Konflikte

Beobachter warnen vor Gewalt bei Wahlen in Nigeria

Ende Februar entscheidet die Bevölkerung über einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Die Hoffnung auf ruhige Wahlen schwindet.
  • Von Deutsche Presse Agentur
  • 10. Feb. 2023 | 14:14 Uhr
  • 10. Feb. 2023
«Die Kampagnen schüren Spannungen in Gemeinden, die hässlich werden könnten», schreibt die Denkfabrik International Crisis Group in ihrem Bericht.
  • Von Deutsche Presse Agentur
  • 10. Feb. 2023 | 14:14 Uhr
  • 10. Feb. 2023
Anzeige

Rund zwei Wochen vor wichtigen Wahlen in Afrikas bevölkerungsreichstem Land Nigeria warnen Beobachter vor einer möglichen Eskalation der Gewalt rund um die Abstimmung. Das Risiko einer Krise sei höher als bei allen Wahlen seit Nigerias Rückkehr zur Demokratie 1999, schrieb die Denkfabrik International Crisis Group in einem jetzt veröffentlichten Bericht.

Dass die Präsidenten- und Parlamentswahlen am 25. Februar friedlich blieben, sei jedoch entscheidend für die innere Stabilität des riesigen Staats ebenso wie seine Rolle als Demokratie in der von Putschen heimgesuchten Region Westafrika.

Nigeria ist mit rund 220 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land, die größte Volkswirtschaft und der wichtigste Ölproduzent Afrikas. Die Sicherheitslage ist schwer angespannt. Im Norden sind zahlreiche bewaffnete Milizen aktiv, darunter dschihadistische Terrorgruppen wie Boko Haram. Zudem herrschen blutige Landkonflikte zwischen Hirten und Farmern sowie Bandenkriminalität und Separatistengewalt in anderen Teilen Nigerias.

Alle drei aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten hätten ihren Anhängern einen überwältigenden Sieg versprochen und gründeten ihre Unterstützung stark auf ethnische, religiöse und regionale Zugehörigkeit. «Die Kampagnen schüren Spannungen in Gemeinden, die hässlich werden könnten», hieß es in dem Bericht.

Seit Beginn des Wahlkampfs im Herbst seien mehr Angriffe auf Büros der Wahlbehörde gemeldet worden als in früheren Wahljahren. Dazu kämen weitere Probleme wie großer Treibstoffmangel, der sowohl die Teilnahme als auch die Durchführung der Wahlen erschweren könnte. Bei Problemen könnten gewalttätige Protesten drohen, warnte die International Crisis Group.

Vorsorglich hatte auch die Nationale Universitätskommission (NUC) die Hochschulen des Landes aufgefordert, ihren Betrieb um den Wahltermin einzustellen. In einer Mitteilung der NUC hieß es, die Schließung sei angesichts der «Sorge um die Sicherheit des Personals, der Studenten und des Eigentums» der Einrichtungen notwendig.

Am 25. Februar wählen rund 90 Millionen Wahlberechtigte einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Am 11. März wird zudem in den meisten Bundesstaaten gewählt. Da Nigerias amtierender Präsident Muhammadu Buhari nicht für eine dritte Amtszeit antreten kann, konkurriert sein Parteigenosse Bola Tibubu von der Partei der Fortschrittlichen (APC) gegen den früheren Vizepräsidenten Atiku Abubakar von der Demokratischen Volkspartei (PDP) und den Außenseiter Peter Obi von der Arbeitspartei.