Vilnius/Berlin. Als die Berliner Journalisten kürzlich vom Flughafen der litauischen Hauptstadt Vilnius zum Kathedralenplatz im Herzen der Kapitale gebracht werden, da listet der Presseoffizier auf, was die Truppe in dem kleinen Land im Baltikum so alles am Start hat. Dazu zählt: der Eurofighter, der Truppentransporter A400M, Hubschrauber der Typen CH53, NH90 und Tiger. Dann holt er Luft und nennt weitere Waffen aus der Kategorie Tiernamen: den Kampfpanzer Leopard 2, den Schützenpanzer Puma, den Pionierpanzer Dachs, den Brückenlegepanzer Leguan, den Radpanzer Boxer, die Panzerhaubitze 2000, den Spähwagen Fennek, das gepanzerte Radfahrzeug Dingo sowie – last but not least – das Geländefahrzeug Eagle.

Viele der Waffen „zieren“ bald darauf drei Seiten des viereckigen Platzes. Erwachsene klettern darauf herum. Eine Frau steigt oben in die Luke, dreht sich in Richtung ihres männlichen Begleiters, winkt mit einem deutsch-litauischen Fähnchen aus Papier und formt zwei Finger zum Victory-Zeichen. Fertig ist der Schnappschuss. Kinder sind ebenfalls da, viele Kinder, kaum weniger begeistert als die Erwachsenen. Ein kleines Mädchen hat selbst eine Uniform angezogen. Das wirkt, bei allem Verständnis für die internationale Bedrohungslage, doch ein wenig gespenstisch.

Sie alle sind zum Aufstellungsappell jener 5000-köpfigen Bundeswehr-Brigade mit Kanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius erschienen, die bis 2027 in dem Land stationiert sein und im Ernstfall gemeinsam mit den Litauern kämpfen soll. Schließlich liegt Litauen eingekeilt zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und dem Vasallenstaat Belarus und könnte militärisch eines Tages tatsächlich in Bedrängnis geraten. Die deutschen Soldaten wirken einsatzbereit, stark und motiviert.

Sind Deutschland Streitkräfte nicht „blank“?

Die nicht nur in Berlin viel diskutierte Frage ist, ob das eigentlich generell gilt und was geschehen muss, um die Ankündigung des Kanzlers wahrzumachen. Der hat jüngst im Bundestag gesagt, die Bundeswehr müsse zur konventionell stärksten Armee Europas werden. Denn aktuell ist sie das nicht. Bei den Ausgaben liegt Deutschland auf Platz drei hinter Russland und Großbritannien. Folgt man dem „Global Firepower Index“, der neben dem Budget die personelle Stärke und die Ausrüstung einbezieht, rangiert die Bundesrepublik lediglich auf Platz sieben. Unvergessen ist, was der Inspekteur des Heeres nach Russlands Angriff auf die Ukraine sagte. Alfons Mais befand damals, die deutschen Streitkräfte seien faktisch „blank“.

Ähnliche Stimmen kann man zwei Tage vor dem Appell in Litauen beim letzten Jahresempfang der scheidenden Wehrbeauftragten Eva Högl in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung im Herzen Berlins hören. Es gibt Musik, Pfälzer Wein und Generalsuniformen, die sich über dem Bauch bisweilen ein wenig spannen. Ein Uniformierter sagt: „Wir sind blanker als blank.“ Ein Beobachter, der sich mit der Truppe ganz gut auskennt, gibt zu Protokoll, sie leide unter einem personellen Wasserkopf an der Spitze und an zu viel Bürokratie. Wenn man das ändere, könne es besser werden. Sonst werde sich der Lerneffekt wohl erst im Kriegsfall einstellen. Zu einem ähnlichen Befund kam soeben der Bundesrechnungshof. Er sieht zu viele Schreibtischsoldaten.

Gewiss, die Bundeswehr schwimmt neuerdings in Geld, zumindest theoretisch. Noch der alte Bundestag hatte das Grundgesetz dahingehend geändert, dass alle militärischen Ausgaben, die über einem Prozent der Wirtschaftsleistung liegen, durch Schulden finanziert werden können. Ein Prozent – das sind etwa 45 Milliarden Euro und fast so viel wie der reguläre Wehretat.

Demnächst sollen die Ausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesteigert werden, wobei lediglich 3,5 Prozent dem Militär im engeren Sinne zugutekämen. Das freilich wären immer noch über 150 Milliarden Euro, also das Dreifache der heutigen Summe. Pro Jahr!

An anderen Stellen hapert es jedoch, und das gewaltig. Da ist zunächst das Material, von dem die Bundeswehr zuletzt wesentliche Teile an die Ukraine abgegeben hat. Es muss ersetzt werden. Darüber hinaus halten Fachleute eine Modernisierung für dringend erforderlich. Panzer seien im Grunde von gestern, heißt es. Es gehe künftig vor allem um Luftabwehr und um Kampfdrohnen, die in der Ukraine den Krieg bestimmen und über die die Bundeswehr bisher nicht verfügt. Die Ertüchtigung braucht viel Zeit für Planung, Produktion und Abstimmung mit den Verbündeten.

„Die konventionell stärkste Armee Europas zu schaffen, ist natürlich möglich“, sagt Hans-Christoph Atzpodien am Telefon in London. Er ist Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. „Dafür müssen aber bestimmte Voraussetzungen gegeben sein.“ So sei das Geld durch die Grundgesetzänderung im Prinzip vorhanden. Doch seien die konkreten Investitionen bei der jetzt geltenden vorläufigen Haushaltsführung nur schwer umzusetzen. „Wir brauchen also entweder bald einen gültigen Bundeshaushalt oder Beschlüsse des Haushaltsausschusses, die ihn zumindest im Bereich Verteidigung ersetzen könnten“, erläutert Atzpodien.

„Zudem ist der Zeitraum bis zur geplanten Umsetzung 2029 so kurz, dass wir bald Ansagen über die Bedarfe brauchen, möglichst abgestimmt mit den europäischen Partnern.“ 2029 gilt als das Jahr, in dem Russland in der Lage sein soll, die Nato anzugreifen. Und das sei „ja praktisch morgen“, sagt der Verbandsvertreter.

Schließlich müssten die Regeln bei der Beschaffung gestrafft werden, so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen sei. Dazu gehörten Vereinfachungen beim Vergaberecht oder eine Beschleunigung der Sicherheitsüberprüfung von Mitarbeitern durch den Verfassungsschutz. Um die nötigen Kapazitäten zu schaffen, schlägt Atzpodien vor, Produktionskapazitäten der kriselnden Automobilindustrie umzuschichten. Es würde dann nicht mehr heißen: „Schwerter zu Pflugscharen“, sondern Personenkraftwagen zu Panzern.

Die Personal-Probleme der Bundeswehr

Viel gravierender – da sind sich alle einig – sind die Herausforderungen beim Personal. Kaum jemand weiß das besser als André Wüstner. Er ist Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, der Soldatengewerkschaft. Wüstner stellt am Rande des Jahresempfangs der Wehrbeauftragten fest, dass die rund 180.000-köpfige Truppe „altert und schrumpft“. Dabei müsse sie „definitiv größer sein“ als die 203.300 Soldatinnen und Soldaten, die schon vor der Corona-Pandemie genannt wurden.

Zwar hänge die künftige Größe von der Ausgestaltung der Nato-Fähigkeitsziele und der Lastenübernahme durch Deutschland ab, sagt er. Darüber soll beim Nato-Gipfel im Juni im niederländischen Den Haag befunden werden. „Aber ich gehe davon aus, dass wir, je nachdem, was auf dem Nato-Gipfel beschlossen wird, zwischen 40.000 und 60.000 Soldaten zusätzlich benötigen. Das bedeutet, dass die aktive Truppe schrittweise auf bis zu 260.000 Soldaten aufwachsen müsste.“ Daraus müsse gleichzeitig eine leistungsfähige Reserve entwickelt werden, um auf die von Generalinspekteur Carsten Breuer genannte Zielgröße von insgesamt 460.000 Soldaten zu kommen.

Der Chef des Bundeswehrverbandes mahnt: „Wir müssen für eine Schubumkehr sorgen.“ Und angesichts der absehbaren Nato-Verpflichtungen könne er sich den von Pistorius angekündigten Neuen Wehrdienst „ohne ein Pflichtelement nicht vorstellen“. Dem Minister schweben zunächst 5000 Wehrdienstleistende jährlich vor. In der Summe geht es um das Zehnfache.

Auch hier gilt: Die Zeit drängt. „Man muss schnellstmöglich die Erfassung ermöglichen, das beinhaltet ein Anschreiben und sodann einen Erstkontakt, am besten gleich kombiniert mit einer neuen Form der Musterung“, mahnt Wüstner und ergänzt: „Unabhängig von der Frage, in welcher Zahl sich Freiwillige bis Ende 2026 melden, muss das Verteidigungsministerium schon heute ein eventuelles Umschalten auf eine Pflicht vorbereiten, weil deren Planung, Organisation und Umsetzung 18 bis 20 Monate dauern würde und wir es uns nicht leisten können, nach einer politischen Entscheidung noch mal 20 Monate dafür ins Land gehen zu lassen.“ Man müsse daher zweigleisig fahren. „Die Pflicht sollte wie eine Art Versicherung im Sinne der Vorsorge vorbereitet sein, damit wir den Hebel nach einer politischen Entscheidung sofort umlegen können.“

Wehrpflicht als politisches Experiment?

CDU und CSU drängen seit längerem in diese Richtung. Aber die Sozialdemokraten bremsen. Und selbst wenn sie den Mahnungen Wüstners folgen würden, wäre immer noch unklar, wie die Betroffenen reagieren. Das sind die 18-Jährigen in diesem Land, die mit Klimawandel, Wohnungsnot und einem Sozialsystem an der Leistungsgrenze konfrontiert sind und nun zu allem Überfluss noch mit dem Dienst in einer Bundeswehr, die an der Ostflanke in einen Krieg verwickelt werden könnte. Auch eine Wehrpflicht light wäre gesellschaftlich und politisch ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Mit rechtlichen Hürden wäre ebenfalls zu rechnen.

Während des Gesprächs beim Jahresempfang kommt Pistorius vorbei, bleibt kurz stehen und sagt mit Blick auf Wüstner ironisch lächelnd: „Dem dürfen Sie nichts glauben.“ Das ist allerdings keine Kritik, sondern eine Geste der Anerkennung. Pistorius weiß, das stimmt, was Wüstner sagt: dass es für die konventionell stärkste Armee Europas „politische Kraft, eine wehrwillige Gesellschaft und eine leistungsfähige Industrie“ brauche. Die Herausforderung ist gigantisch.

Wie sehr dabei auch weiche Faktoren wie Anerkennung eine Rolle spielen, kann man auf dem Kathedralenplatz von Vilnius erleben. Dort steht Jens B. und stellt sich den aus Berlin angereisten Journalisten. Der aus dem Oderbruch in Brandenburg stammende Oberstabsfeldwebel, der seit langem im westfälischen Augustdorf stationiert ist und viele Auslandseinsätze hinter sich hat, sagt über die Mission in Litauen: „Ich bin mir des Risikos bewusst.“ Aber er liebe seinen Beruf und das Neue.

In Litauen würden die Menschen im Übrigen „Danke“ sagen dafür, dass er da sei, berichtet Jens B. ebenso wie seine Kameraden. In Deutschland hingegen habe er wegen seiner Uniform im Alltag schon mal die Flucht ergreifen müssen.