Bürgerschaft

AfD-Vize: Wollen nach Wahl rechtliche Möglichkeiten prüfen

Die AfD will nach den Worten ihres Vizevorsitzenden Stephan Brandner im Nachgang zur Bremen-Wahl juristische Schritte prüfen.
  • Von Deutsche Presse Agentur
  • 16. Mai 2023 | 05:41 Uhr
  • 16. Mai 2023
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland.
  • Von Deutsche Presse Agentur
  • 16. Mai 2023 | 05:41 Uhr
  • 16. Mai 2023
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Sie war nach internen Querelen aus formalen Gründen nicht zugelassen worden. Die Partei wolle «die rechtlichen Möglichkeiten noch mal prüfen und wahrscheinlich auch ausschöpfen, so dass nicht ausgeschlossen ist, dass die Bremer Bürger demnächst dann noch mal zur Wahl gehen dürfen», sagte Brandner am Sonntagabend in der ARD.

Aus der seit Jahren gespaltenen AfD im kleinsten Bundesland hatten zwei konkurrierende Vorstände Kandidatenlisten für die Wahl des Landesparlaments aufgestellt. Das führte dazu, dass der Landeswahlausschuss keine der Listen für den Wahlbereich Bremen zuließ und auch eine AfD-Liste für Bremerhaven gekippt wurde. Brandner räumte ein, die Situation sei schwierig gewesen. Er betonte aber, letztendlich sei der Landeswahlausschuss ausschlaggebend gewesen, der «natürlich politisch motiviert entschieden» habe. Die etablierten Parteien hätten die AfD nicht antreten lassen wollen. «Da sind noch nicht alle Messen gesungen.»

Brandner sagte, er habe ein Potenzial «von 10, 15 Prozent» für die AfD in Bremen gesehen. «Wie gesagt, Entschuldigung bei den Bürgern, Beim nächsten Mal sind wir wieder dabei, und dann wird 's deutlich zweistellig.»