Winser ist erleichtert

Staatsanwaltschaft stellt Schmidt-Verfahren ein

Maximilian Schmidt aus Winsen kann aufatmen. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den Geschäftsführer von "Arbeit und Leben" eingestellt.

  • Von Simon Ziegler
  • 18. Nov. 2022 | 14:25 Uhr
  • 18. Nov. 2022
Im Mai wurde die Immunität des damaligen Abgeordneten aufgehoben: Maximilian Schmidt aus Winsen. 
  • Von Simon Ziegler
  • 18. Nov. 2022 | 14:25 Uhr
  • 18. Nov. 2022
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Winsen.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat das Verfahren gegen Maximilian Schmidt, den Geschäftsführer der Bildungsvereinigung "Arbeit und Leben", eingestellt. Das teilte sein Anwalt Matthias Waldraff mit. "Das Verfahren war absolut sauber ohne politische Einflussnahme von links oder rechts. Wir haben bei der Aufklärung mitgeholfen. Mit der Einstellung des Verfahrens ist mein Mandant rehabilitiert", sagte Waldraff der CZ.

Immunität aufgehoben

Das Verfahren hatte im Mai hohe Wellen geschlagen. SPD-Politiker Schmidt saß damals noch im Landtag. Das Landesparlament hob seine Immunität auf, anschließend fanden Durchsuchungen von Büroräumen in Hannover sowie von Schmidts Wohnhaus in der Gemeinde Winsen statt. Bei den Ermittlungen ging es um den Verdacht, dass der Bildungsträger Sozialversicherungsbeiträge veruntreut haben könnte. Konkret: Ob die Einrichtung Dozenten fälschlicherweise als Honorarkräfte beschäftigt und sich somit Sozialversicherungsbeiträge gespart hat. Es ging also um das Thema Scheinselbständigkeit. Die Deutsche Rentenversicherung hatte die Praxis bei "Arbeit und Leben" beanstandet.

Allenfalls geringe Schuld

"Wir haben das Verfahren eingestellt, weil es sich, wenn überhaupt, nur um eine geringe Schuld handelt", sagte Oliver Eisenhauer, Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover über das Ende des Verfahrens. Die umfangreichen Ermittlungen hätten dazu in keinem Verhältnis gestanden. Wann selbstständige Arbeit ende und wann abhängige Arbeit beginne, sei ein schwieriges Rechtsgebiet. Schmidt habe keinen persönlichen Vermögensvorteil gehabt, stellte Eisenhauer klar. Außerdem sei bei "Arbeit und Leben" jetzt ein System geschaffen worden, das verhindern soll, dass Dozenten falsch eingestuft werden.

"Jetzt habe ich endlich Klarheit"

Schmidt äußerte sich erleichtert. „Jetzt habe ich endlich Klarheit. Das Verfahren gegen mich ist nun endgültig vorbei, damit endet auch eine ziemlich belastende Phase, nicht nur für mich, sondern auch für meine Familie und mein Umfeld", sagte er. Das Verfahren habe ihn im Mai völlig unerwartet getroffen, er habe stets nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. "Sofort nach Kenntnis des Verfahrens habe ich intensiv mit allen beteiligten Behörden zusammengearbeitet und konsequent Aufklärungsarbeit geleistet. Unser Ziel war eine zeitnahe Erledigung des Verfahrens. Das haben wir nun erreicht. Das Kapitel ist damit für mich abgeschlossen und ich kann mich unbelastet kommenden Aufgaben widmen", so Schmidt.

Seit 2019 Geschäftsführer von "Arbeit und Leben"

Der Winser Sozialdemokrat ist seit 2019 Geschäftsführer von "Arbeit und Leben", der gemeinsamen Bildungseinrichtung des Deutschen Gewerkschaftsbunds, seiner Mitgliedsgewerkschaften sowie der Volkshochschulen. Pro Jahr werden in Niedersachsen rund 3000 Bildungsveranstaltungen durchgeführt. Für die Landtagswahl in diesem Jahr hatte der Celler SPD-Chef nicht mehr kandidiert.

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