Dialogforum Schiene: Sind Ergebnisse für Bahn nichts wert?

Mit der Einladung zur Planungswerkstatt wollte die Deutsche Bahn für mehr Transparenz sorgen. Daher hatte das Team für das Bahnprojekt Hamburg/Bremen–Hannover am Mittwoch in den Ralveshof in Klein Hehlen geladen. Erstmals wurden detaillierte Pläne für den gesamten Landkreis Celle präsentiert. Zuvor hatte es nur Infoveranstaltungen für einzelne Kommunen gegeben. Ehe Landrat Axel Flader, Celles Oberbürgermeister Jörg Nigge, Bergens Bürgermeisterin Claudia Dettmar-Müller, Südheide-Bürgermeisterin Katharina Ebeling und Eschedes Bürgermeister Heinrich Lange die Veranstaltung aus Protest vorzeitig verließen, hatte es eine teils emotionale Diskussion gegeben. Auf fachlicher Ebene wurde hinterher zwischen Mitarbeitern der Verwaltungen und der DB noch weiter beraten.

Ein Bahn-Mitarbeiter erklärte, dass es ihr Auftrag sei, eine Neubau- oder Ausbaustrecke zwischen Hamburg und Hannover zu planen. Dabei müssten vier Ziele erreicht werden. Zum einen müssen die Züge verkehrlich engpassfrei verkehren können, sie müssen pünktlich sein und die Vorgaben des Deutschlandtaktes müssen erfüllt werden. Zudem muss ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von mindestens 1 erreicht werden.

Vier Varianten für Bahntrasse Hannover-Hamburg

Es würden vier Varianten „ergebnisoffen“ geplant, sagt die Bahn. Das heiße aber nicht, dass keine Sachstände in den Prozess hereingegeben würden. Nach Auffassung der Bahn erfüllen weder der Ausbau der Bestandsstrecke (mit oder ohne Ortsumfahrungen) noch die A7-Neubauvariante das Kriterium „Kosten-Nutzen-Verhältnis von mindestens 1“. Nur die Neubaustrecke durch den Landkreis Celle erfülle alle Kriterien, so die Planer. Wie der Bahn-Mitarbeiter sagte, sei die Bahn im Rahmen der Planungen monatlich im engen Austausch mit dem Eisenbahnbundesamt und vierteljährlich mit dem Bundesverkehrsministerium. Noch in diesem Jahr will die Bahn den beiden Ämtern ihre komplette Vorplanung übergeben.

Dann ist die Politik am Zug. Der Bundestag soll im kommenden Jahr über die Variante entscheiden. Der Celler CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Otte hatte Anfang der Woche gesagt, dass die Bahn eine Entscheidung bis zur Sommerpause haben wolle. Nur die Variante, für die sich der Bundestag entscheidet, wird im Detail geplant.

Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord ohne Wert?

Unter anderem von Landrat Axel Flader, Bergens Erster Stadtrat Frank Juchert und Karlheinz Krüger aus dem Berger Bauamt kam deutliche Kritik, dass sich die Bahn nicht an die Ergebnisse des Dialogforums Schiene Nord halte. „Das klingt wie Hohn für alle, die für den Kompromiss gekämpft haben“, sagte Juchert. Ein Bahn-Mitarbeiter entgegnete, dass es 2015 keine Planung gegeben habe, sondern nur Striche auf einer Landkarte.

Das ist aus Sicht der Bahn nun anders. Offen blieb aber, was alles in die Kosten-Nutzen-Analyse einfließt. Celles Oberbürgermeister Nigge kritisierte das deutlich. Die Kostenfrage sei doch entscheidend. „Bei einer Neubaustrecke durch den Landkreis würden große bisher unberührte Naturlandschaften beschädigt und zusammenhängende Waldbereiche zerschnitten“, sagte Flader. „Diese Zerstörung der Wälder und Natur ist in der Kosten-Nutzen-Analyse aus meiner Sicht überhaupt noch nicht erfasst.“ Hier müsse dringend nachgearbeitet werden.

Bahntrasse Hannover-Hamburg: Kommt Raumordnungsverfahren?

Die Bahn spielt den Ball bei solchen Forderungen allerdings zur Bundespolitik. Man plane im Rahmen der derzeitig gültigen Gesetze. Wenn sich die Vorgaben ändern, würde sich auch die Planung ändern. Ein Raumordnungsverfahren sei bisher vom Land Niedersachsen nicht eingeleitet worden. Man fühle sich aber sehr gut vorbereitet, wenn ein solches Verfahren komme. Die Bahn habe (eigentlich nur) einen Wunsch – Planungssicherheit.

Mitte der 2030er Jahre könne eine Neubaustrecke im Idealfall fertig sein, sagte ein Bahn-Planer. Der Ausbau der Bestandsstrecke dauere vermutlich rund zehn Jahre länger. Schon allein die nötige Erneuerung der Brücke über den Wilhelm-Heinichen-Ring sei eine riesige Herausforderung.