Alpha E

Neue Bahntrasse: Knickt Landesregierung ein?

Einige Gegner des Trassenneubaus fürchten, dass die Landesregierung einknickt. Der Celler Landtagsabgeordnete Jörn Schepelmann hat jetzt nochmal nachgefragt - Niedersachsen hat sich bisher nicht für die Variante "Bestandsnaher Ausbau" ausgesprochen.

  • Von Christopher Menge
  • 20. Jan. 2023 | 07:00 Uhr
  • 25. Jan. 2023
Wohin führt der Weg? Bisher hat sich die niedersächsische Landesregierung für keine der vier von der Deutschen Bahn vorgeschlagenen Varianten für die Bahnstrecke Hamburg-Hannover ausgesprochen - auch nicht für den Bestandsausbau.
  • Von Christopher Menge
  • 20. Jan. 2023 | 07:00 Uhr
  • 25. Jan. 2023
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Celle.

Klare Worte hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im August bei einem Wahlkampftermin in Bergen gefunden. „Ich persönlich, die Landesregierung und die gesamte Landespolitik stehen ohne Wenn und Aber zu Alpha E“, sagte er. Bereits 2016 hatte sich der Landtag einstimmig zur Umsetzung von Alpha E bekannt. Doch so eindeutig klingen die Aussagen der neuen Landesregierung nicht mehr, wie eine aktuelle Anfrage des Celler CDU-Landtagsabgeordneten Jörn Schepelmann zeigt. Einige Gegner des Trassenneubaus haben jetzt Sorge, dass die Landesregierung einknickt.

Bahntrasse Hamburg-Hannover: Niedersachsen hat sich noch für keine Variante ausgesprochen

"Von den vier Varianten, die die Deutsche Bahn für die Verbindung Hannover–Harburg vorgelegt hat, entspricht keine dem Dialogergebnis von 2015", heißt es in dem Antwortschreiben der Landesregierung. Das gelte auch für die von der Deutschen Bahn skizzierte Variante "Bestandsnaher Ausbau". Denn diese Variante werde von der Deutschen Bahn als viergleisiger Ausbau kommuniziert, während die zum Dialog konforme Planung laut Projektdossier des Bundesverkehrswegeplans einen dreigleisigen Ausbau zwischen Lüneburg und Uelzen sowie den Ausbau der Strecke Ashausen–Uelzen–Celle–Hannover-Vinnhorst für Geschwindigkeiten bis maximal 250 beziehungsweise 230 Stundenkilometer (sowie gegebenenfalls zusätzliche fahrplanbasierte Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung und Ortsumfahrungen) vorsehe.

"Die Landesregierung hat sich bislang für keine der vorgelegten Varianten ausgesprochen."

Niedersächsische Landesregierung

"Vor diesem Hintergrund hat sich die Landesregierung bislang für keine der vorgelegten Varianten ausgesprochen", heißt es in dem Papier. "Für die Landesregierung liegt die Priorität zunächst beim Bestandsausbau. Sie setzt sich für Maßnahmen zur Verbesserung der Bestandsstrecke zwischen Hannover und Harburg ein."

Alpha E: Schepelmann fordert konkrete Idee von Landesregierung

Die Befürwortung des Bestandsausbaus begrüßt Schepelmann: "Auf ein klares Bekenntnis zu Alpha-E – wie im Landtagswahlkampf immer wieder vorgetragen – wird durch ausweichende Worte in der Antwort auf meine Anfrage jedoch verzichtet." Der Einsatz der Landesregierung, durch erneute Aufnahme von Runden Tischen und Dialogforen auf die Durchsetzung der niedersächsischen Favoritenstrecke hinzuwirken, wo doch von dem Ergebnis eines solchen Formates aktuell deutlich abgewichen werde, sei für den CDU-Politiker zudem der völlig falsche Ansatz. Schepelmann erwartet, dass die rot-grüne Regierung aus Niedersachsen mit einer konkreten Idee in den Dialog mit den Bundestagsabgeordneten tritt.

"Besonders wichtig ist die Berücksichtigung der Interessen der Kommunen an den Bestandsstrecken", heißt es in dem Schreiben der Landesregierung. "Hierfür fordert das Land von der Deutschen Bahn die Wiederaufnahme der Runden Tische. Aus Sicht
des Landes würden die Kommunen entlang der Bestandsstrecke bei einem erneuten Scheitern des Projektes nach der Y-Trasse den größten Nachteil erleiden, da dann der steigende Verkehr ohne jeglichen Anspruch auf Lärmvorsorge das vorhandene Netz belasten würde."

Optimiertes Alpha E plus Bremen steht im Bundesverkehrswegeplan

Beim Dialogforum Schiene Nord im Jahr 2015 hatten sich die Teilnehmenden mit breiter Mehrheit für Alpha E ausgesprochen. Der Ausbau der Bestandsstrecke wurde im Abschlussdokument als Vorzugsvariante empfohlen. Ein Jahr später wurde das „optimierte Alpha E plus Bremen“ in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen. Nach Auffassung der Bahn ist damit auch eine komplette Neubaustrecke gesetzlich möglich. Schließlich stehe im BVWP 2030, dass für die Verbindung Hannover–Hamburg eine Ausbau- oder Neubaustrecke vorgesehen ist. Die Projektbegründung beschäftigt sich allerdings nur mit dem Bestandsausbau.