Energiekrise

Keine Angst vor dem Winter

Die Energiekrise ist das beherrschende Thema - auch bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD in Nienhagen.
  • Von Gunther Meinrenken
  • 03. Okt. 2022 | 17:43 Uhr
  • 03. Okt. 2022
Ros-Marie Siemsglüß (links) und Bernd Lange diskutierten zusammen mit Kirsten Lühmann aktuelle Themen rund um die Energiekrise.
  • Von Gunther Meinrenken
  • 03. Okt. 2022 | 17:43 Uhr
  • 03. Okt. 2022
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Nienhagen.

Rohstoffknappheit, Energiesicherheit, Energiepreisdeckel – es waren brandaktuelle Themen, die eigentlich jeden Bürger betreffen, zu denen die SPD in den Hagensaal in Nienhagen geladen hatte. Dennoch war die Resonanz auf die Veranstaltung, bei der die ehemalige Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann mit dem Abgeordneten des Europaparlaments, Bernd Lange, und Landtagskandidatin Ros-Marie Siemsglüß diskutierte, nicht überwältigend. Nur etwa 30 Gäste waren gekommen, von denen viele selbst der SPD angehören.

Fairer Handel für wichtige Rohstoffe

Lühmann führte klar strukturiert durch das Gespräch. Erstes Thema: „Die Elektrifizierung vieler Bereiche schreitet voran, aber die Recyclingrate von zum Beispiel Smartphones liegt gerade einmal bei 2 Prozent“, stellte Lühmann fest und fragte, wie die EU-Länder sich die wichtigen Rohstoffe von Kobalt bis zu seltenen Erden auf faire Art und Weise sichern können und zwar nicht so wie früher, sondern zu vernünftigen Arbeitsbedingungen in den Exportländern.

Durchsichtige Lieferketten unabdingbar

Lange wies darauf hin, dass die EU dabei sei, mit vielen Ländern verlässliche Verträge auszuhandeln, von denen beide Seiten etwas hätten. Lühmann kam auf das Lieferkettengesetz zu sprechen, nach dem Firmen ab dem Jahr 2023 nachweisen müssen, woher ihre Rohstoffe stammen. Dann spielte sie Siemsglüß den Ball zu, in dem sie ihr die Frage stellte, was sie davon halte, dass der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niedersachsen, Bernd Althusmann, das Gesetz aussetzen wolle. Die Antwort war nicht überraschend: „Bei schlechten Arbeitsbedingungen besteht die Gefahr, dass die Menschen auswandern und wir uns die nächste Flüchtlingswelle schaffen“, so Siemsglüß, die durchsichtige Lieferketten für unabdingbar hält.

Landtagskandidatin sieht keine Mangellage

Dann ging es ans Eingemachte. Wie soll die derzeitige Energiekrise bewältigt werden? Siemsglüß warf den anderen Parteien vor, „bei den Menschen Ängste zu schüren. Ich sehe keine Mangellage. Die Gasspeicher sind gut gefüllt. Ich habe keine Angst vor diesem Winter“, sagte die SPD-Landtagskandidatin. Ein Zurück zur Atomkraft lehnten die SPD-Politiker ab. Das beweise das Beispiel Frankreich, wo in diesem Sommer zahlreiche AKW abgeschaltet werden müssten. Atomkraft sei also bei Weitem keine sichere Energiequelle und obendrein hoch subventioniert. „Wir sind auf dem Weg zu erneuerbaren Energien, aber die Förderungen müssen besser werden“, meinte Siemsglüß.

Niemanden im Regen stehen lassen

Einig war sich die Runde, dass „niemand im Regen stehen gelassen werden darf“, wie es Siemsglüß formulierte. Beim Energiepreisdeckel favorisiere sie das Modell von Ministerpräsident Stephan Weil, nach dem 50 Prozent des Verbrauchs nach der alten Abrechnung gedeckelt sind und die anderen 50 Prozent zu den Marktpreisen bezahlt werden müssten. „Das schafft Anreize, selbst zu sparen“, so Siemsglüß.

Rettungsschirm für kommunale Versorger

Lühmann forderte auch einen Rettungsschirm für kommunale Energieversorger. Diese müssten nun viele Kunden neu in die Grundversorgung aufnehmen. Kunden, deren Energieunternehmen pleite gegangen sei oder die selbst wegen zu drastischer Preiserhöhungen gekündigt hätten. „Für diese Kunden müssen die kommunalen Energieversorger selbst zu horrenden Preisen am Markt einkaufen“, so Lühmann.