Celler Feuerwehr soll auch Polizeiaufgaben übernehmen

Wenn die Polizei keine Zeit hat, darf künftig auch die Feuerwehr einspringen – dabei geht es allerdings nicht um die Verbrecherjagd, sondern um profanere Aufgaben: Celles Blauröcke sollen bei Veranstaltungen den Verkehr regeln dürfen. Das hat jetzt der städtische Feuerschutzausschuss empfohlen.

Beschluss legalisiert die gängige Praxis

Praktiziert werde das zwar schon mancherorts, und niemand störe sich daran, doch vor einem halben Jahr habe der Landtag das Brandschutzgesetz ergänzt und so die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, erläuterte Jann Brüsting, im Rathaus Abteilungsleiter Abwehrender Brandschutz: "Der Beschluss legalisiert die gängige Praxis der Feuerwehren in den Gemeinden."

Nur wenn die Polizei nicht kann

Die Gesetzes-Novelle ermögliche es Gemeinden, auf Beschluss des Rates zur Sicherung von "gemeindlichen Veranstaltungen" die Befugnisse für die Verkehrsregelung durch die örtliche Feuerwehr wahrnehmen zu lassen, soweit hierfür Polizeikräfte nicht oder nicht rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen und die Wahrnehmung der eigentlichen Aufgaben der Feuerwehr nicht gefährdet werde, erläuterte Brüsting: "Als so genannte gemeindliche Veranstaltungen kommen auch Veranstaltungen in Frage, die nicht von der Gemeinde als ausrichtende Organisation durchgeführt werden." Vielmehr geht es um die im Gemeindegebiet durchgeführten lokalen Sport-, Freizeit- und Brauchtumsveranstaltungen wie etwa Schützenumzüge, Umzüge zu Vereins- und Dorfjubiläen, Karnevalsveranstaltungen, Laternenumzüge und Ähnliches: "Voraussetzung ist jedoch, dass zum Zeitpunkt der Veranstaltung die Polizei eine verkehrsregelnde Sicherung nicht durchführen kann. Eine vorherige Absprache mit der Polizei ist daher immer erforderlich."

Gebühren könnten anfallen

Dieser in Zukunft mögliche Service der Feuerwehr könnte die Veranstalter auch Geld kosten, so Brüsting: "Die Umzugsabsicherung stellt eine freiwillige Aufgabe der Feuerwehr dar, die gemäß der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Celle außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben abgerechnet werden kann." Wie hoch diese eventuell anfallenden Kosten genau sein werden, ist in dieser Satzung noch nicht geregelt.