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Der Norden Landtag ringt um Ausgangssperren und Tests in dritter Welle
Der Norden

Landtag ringt um Ausgangssperren und Tests in dritter Welle

16:10 26.03.2021
Ein medizinischer Mundschutz liegt auf einem Tisch im Sonnenschein. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild
Ein medizinischer Mundschutz liegt auf einem Tisch im Sonnenschein. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild Quelle: Karl-Josef Hildenbrand
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Hannover (dpa/lni) - Das Land Niedersachsen plant nächtliche Ausgangssperren, um das Infektionsgeschehen zu bremsen - einige Kreise haben damit bereits gute Erfahrungen gemacht. Nach Einschätzungen der Grafschaft Bentheim und des Kreises Gifhorn hatten die Maßnahmen dazu beigetragen, die Infektionsraten zu senken, wie die Kreisverwaltungen in Gifhorn und Nordhorn der Deutschen Presse-Agentur am Freitag mitteilten. Auch der Kreis Wesermarsch sowie die Städte Norderney und Papenburg (Emsland) verhängten nach hohen Infektionszahlen schon nächtliche Ausgangssperren.

Eine solche Maßnahme könnte demnächst mehr Orte mit hohen Inzidenzen in Niedersachsen treffen und für einige sogar verpflichtend werden. Denn angesichts massiv steigender Infektionszahlen plant die Landesregierung, Regelungen zu nächtlichen Ausgangssperren in der neuen Corona-Verordnung zu verankern. Im Entwurf ist vorgesehen, dass Bewohner dann zwischen 21.00 und 5.00 Uhr die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen dürften - etwa bei einem medizinischen Notfall.

In Landkreisen und großen Städten mit über 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche soll die Ausgangssperre als eine Möglichkeit für verpflichtende Beschränkungen aufgenommen werden. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 sollen nächtliche Ausgangssperren verpflichtend werden, aber nicht automatisch im gesamten Kreisgebiet.

Am Freitag lag die Sieben-Tage-Inzidenz in fast der Hälfte der 37 Landkreise und 8 kreisfreien Städte über einem Wert von 100. Bereits 8 Landkreise und Städte überschritten die Schwelle von 150. Dazu zählten die Kreise Celle (161,4), Cloppenburg (206,2), Emsland (195,7), Leer (176,3), Peine (163,2), Wesermarsch (153,5) sowie die Städte Osnabrück (198,5) und Salzgitter (195,6).

Die Grafschaft Bentheim, die bereits Ende 2020 als erster Kreis in Niedersachsen eine nächtliche Ausgangssperre verhängte, teilte auf Anfrage mit, dass man gute Erfahrungen mit der Regelung gemacht habe. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen einer Woche sei während der Sperre von rund 230 auf gut 120 gesunken. In der Zeit der Ausgangssperre einschließlich Weihnachten und Silvester seien kaum Verstöße gemeldet worden, sagte eine Kreissprecherin. «Die Grafschafter waren hochdiszipliniert.»

Eine positive Bilanz zog auch der Kreis Gifhorn. Mitte Januar erließ der Kreis bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von rund 260 schärfere Schutzmaßnahmen, darunter auch eine nächtliche Ausgangssperre. «Im Ergebnis muss festgehalten werden, dass die 7-Tage-Inzidenz nach rund zweiwöchiger Ausgangssperre um rund 150 Punkte gefallen ist», teilte der Gifhorner Landrat Andreas Ebel (CDU) auf Anfrage mit. Von der Maßnahme sei eine Signalwirkung ausgegangen. Die Einwohner hätten sich diszipliniert gezeigt.

Die Epidemiologin Berit Lange hatte bereits Ende Februar an Landkreise mit hohen Corona-Infektionszahlen appelliert, nicht vor härteren Einschränkungen auf kommunaler Ebene zurückzuschrecken. Die Landkreise und Gesundheitsämter würden genau analysieren, wo sich das Infektionsgeschehen abspiele. «Habe ich zum Beispiel viele Infektionen im privaten Bereich, greifen Ausgangssperren. Sie führen dazu, dass sich die Leute abends nicht mehr besuchen», sagte die Wissenschaftlerin vom Helmholtz-Institut für Infektionsforschung (HZI) in Braunschweig der Deutschen Presse-Agentur.

© dpa-infocom, dpa:210326-99-985437/3