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Der Norden Kampf gegen die dritte Welle mit Beschränkungen und Tests
Der Norden

Kampf gegen die dritte Welle mit Beschränkungen und Tests

17:20 25.03.2021
Das Wattestäbchen eines Corona Abstriches wird in einem Labor bearbeitet. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild
Das Wattestäbchen eines Corona Abstriches wird in einem Labor bearbeitet. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild Quelle: Oliver Berg
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Osnabrück

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsen plant das Einführen nächtlicher Ausgangssperren in Hochinzidenzregionen zur Eindämmung der sich weiter verschlechternden Corona-Lage. In Landkreisen und großen Städten mit über 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen einer Woche soll die Ausgangssperre als eine Möglichkeit für verpflichtende Beschränkungen in den Entwurf der neuen Corona-Verordnung aufgenommen werden, sagte der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke, am Donnerstag. Inzwischen liegt die Sieben-Tages-Inzidenz in 18 der 45 Kreise und Großstädte über diesem Schwellenwert, der bereits als Notbremse für die Zurücknahme von Lockerungen gilt.

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 sollen nächtliche Ausgangssperren als verpflichtend in den Verordnungsentwurf aufgenommen werden, aber sie sollen nicht automatisch im gesamten Kreisgebiet gelten, sagte Mielke. Am Donnerstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz bereits in sechs Landkreisen und Städten über 150. Dies waren die Kreise Celle (152,5), Cloppenburg (225,0), Emsland (173,4), Peine (163,9) sowie die Städte Salzgitter (189,9) und Osnabrück (187,6).

Nach der Absage des verschärften Osterlockdowns durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Niedersachsen außerdem über die Feiertage ein Ansammlungsverbot erlassen. Auch unter Einhaltung von Abständen sollten Personenansammlungen im Freien untersagt werden, um informelle Feierlichkeiten zu unterbinden, sagte Mielke. Der Entwurf der neuen Corona-Verordnung war am Donnerstagnachmittag weiter in der Erarbeitung, beschlossen sind die Regelungen noch nicht. Zuvor werden sie noch mit den Kommunalverbänden beraten, sie sind auch Gegenstand einer Landtagssondersitzung am Freitag.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Niedersachsen stieg derweil weiter an. Im Landesdurchschnitt stieg die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag auf 102,5 nach 100 am Vortag. 1802 Neuinfektionen und 27 weitere Todesfälle wurden registriert. Der R-Wert, der angibt wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt, sank von 1,01 am Vortag auf 0,93 ab.

Unterdessen will Niedersachsen die geplanten Modellprojekte zur Öffnung von Handel, Kultur und Außengastronomie gekoppelt an Schnelltests unter Nutzung der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung starten. Auch dies muss zuvor aber noch in der neuen Corona-Verordnung verankert werden.

Gemeinsam mit Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und dem Saarland verhandele das Land über die Anwendung der App, sagte die stellvertretende Leiterin des Corona-Krisenstabs der Landesregierung, Claudia Schröder. Verträge zur Nutzung der App sollten spätestens Ende März abgeschlossen sein. Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Baden-Württemberg nutzen die Luca-App bereits.

Die Modellprojekte sollen den bisherigen Plänen nach neben dem Einzelhandel die Außengastronomie, Kultureinrichtungen einschließlich Theatern und Kinos sowie Fitnessstudios beinhalten, sagte der Chef der Staatskanzlei, Jörg Mielke. Die Projekte würden demnach am 6. April beginnen und zunächst drei Wochen laufen. Über die Auswahl der Kommunen, die bereits in großer Zahl Interesse angemeldet haben, solle zeitnah entschieden werden. Einerseits gibt es die Überlegung, pro Gesundheitsamt nicht mehr als eine Kommune auszuwählen. Andererseits wird man sich möglicherweise beispielhaft für Kommunen mit unterschiedlicher Größe und Inzidenz entscheiden.

Parallel dazu nimmt die Corona-Teststrategie in Niedersachsen mit der Möglichkeit umfangreicher und kostenloser Schnelltestangebote für die Bevölkerung Fahrt auf. Über 1850 Arztpraxen, rund 500 Apotheken sowie kommunale und private Testzentren böten inzwischen Tests an, teilte das Gesundheitsministerium mit. Auch karitative Einrichtungen und Wohlfahrtsverbände seien mit dem Aufbau beschäftigt. Dazu kämen Tests in Schulen, Betrieben sowie die schon länger verpflichtenden Tests in Altenheimen und der Fleischindustrie.

Die Hoffnung ist, mit einem besseren Bild über die tatsächliche Infektionslage lokale, vorsichtige Öffnungen in der Übergangszeit bis zu einer höheren Impfabdeckung möglich zu machen. Noch liegen keine repräsentativen Daten zur Nutzung der Tests und zum Umfang positiver Fälle vor.

Gerade wird eine Meldeplattform geschaffen, mit der Ministerium und Landesgesundheitsamt die Nutzung des Testangebots tagesaktuell erfassen und das Infektionsgeschehen analysieren können. Automatisch erfasst werden aber nur die Daten der Testzentren - bei Arztpraxen bestehe keine Meldepflicht, aber die Bereitschaft der freiwilligen Meldung, erklärte das Ministerium. Positive Testergebnisse müssen auf jeden Fall immer den Gesundheitsämtern gemeldet werden.

Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) rief die Wirtschaft auf, die geforderten Testmöglichkeiten für Beschäftigte zu schaffen. «Wir werden die Betriebe mit Nachdruck auffordern, dieser Verpflichtung nachzukommen und Testmöglichkeiten zeitnah einzurichten», sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Wir setzen hier auf die Unternehmen, die auf den Betrieb angepasst und angemessene Testungen vornehmen, und werden beobachten, ob diese Selbstverpflichtung greift.» Wie Krisenstabs-Vizechefin Schröder sagte, hätten 50 Prozent der Firmen auf Anfrage signalisiert, bereits vor Ostern Testmöglichkeiten zu schaffen, weitere 25 Prozent wollten nach Ostern soweit sein.

© dpa-infocom, dpa:210325-99-966773/6