Bundeskanzler

Streit um Kanzler-Rundgang auf Hannover Messe

Hannover (dpa/lni) - Im Streit um den Kanzler-Rundgang auf der Hannover Messe sieht die CDU den Bundeskanzler persönlich in der Verantwortung für die unterstellte Ausladung zweier Landesminister.

  • Von Cellesche Zeitung
  • 18. Mai 2022 | 16:40 Uhr
  • 14. Juni 2022
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  • 18. Mai 2022 | 16:40 Uhr
  • 14. Juni 2022
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Hannover.

«Der gesamte Vorgang ist ein Skandal», sagte der niedersächsische CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer am Mittwoch. Eine Mail aus dem Kanzleramt lasse keinen Zweifel offen, dass die CDU-Landesminister Bernd Althusmann (Wirtschaft) und Reinhold Hilbers (Finanzen) «auf Wunsch des Bundeskanzlers ausgeladen» worden seien, sagte Toepffer.

Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» hatte am Dienstag aus einem Schreiben des Kanzleramts zitiert, wonach Olaf Scholz (SPD) von einer Teilnahme der beiden Landesminister absehen wolle. Begründet wurde die Ablehnung demnach damit, dass das Messe-Partnerland Portugal ebenfalls nur Bundesminister stelle. Ein Sprecher der Bundesregierung teilte dazu mit, dem Kanzleramt liege noch keine abschließende Teilnehmerliste vor. «Gleichwohl sind nach unserem Kenntnisstand die niedersächsischen Landesminister und Landesministerinnen selbstverständlich zum Messerundgang eingeladen», sagte der Sprecher.

Eine Sprecherin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte, der Regierungschef habe am Dienstag von Althusmann von dem Vorgang erfahren und eine Nachfrage im Kanzleramt veranlasst.

CDU-Fraktionschef Toepffer bezeichnete es derweil als unglaubwürdig, dass Scholz von der Ausladung nichts gewusst haben könnte. «Dies würde nämlich bedeuten, dass er sein Haus nicht im Griff hat und seine Mitarbeiter in seinem Namen nach Gutdünken handeln, statt eine klare Regierungslinie zu verfolgen. Wir werden nicht zulassen, dass die größte Industriemesse Deutschlands der SPD-Parteitaktik geopfert wird», sagte Toepffer.

© dpa-infocom, dpa:220518-99-340542/2

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