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Der Norden Auch Meyer länger für Amt gewählt als zunächst angenommen
Der Norden

Auch Meyer länger für Amt gewählt als zunächst angenommen

16:10 14.10.2021
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Hildesheim

Bereits Anfang Oktober war bekannt geworden, dass die neue Oberbürgermeisterin von Goslar, Urte Schwerdtner (SPD), statt der zunächst vorgesehenen Amtszeit bis Ende Oktober 2026 nun regulär bis Oktober 2031 das Rathaus besetzen wird.

Diese Regelung trifft nun auch auf die OB-Wahl in Hildesheim zu. Das niedersächsische Innenministerium als zuständige Kommunalaufsicht bestätigte entsprechende Berichte der «Braunschweiger Zeitung» und der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (HAZ) am Donnerstag.

Der Grund ist demnach ein Passus im Kommunalverfassungsgesetz, der zur Anwendung kommt. Dieser sieht eine Synchronisierungsregel vor, wonach die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten an die Wahl der Räte und deren fünfjährige Legislaturperiode angepasst werden sollen. Denn die Amtszeit von Oberbürgermeister Meyer endet, anders als die Amtszeit zahlreicher anderer Rathaus-Chefs, nicht bereits Ende Oktober, sondern erst Ende Januar 2022 - und damit während der neuen Legislatur. Um eine Amtszeit von weniger als fünf Jahren zu vermeiden, kommt es der Regelung zufolge zu einer Verlängerung.

Wie die «HAZ» berichtete, hatte Meyer nach eigenen Angaben bereits vor der Wahl im September prüfen lassen, ob die Regelung auch Hildesheim treffe. Das städtische Wahlamt war demnach aber zu dem Schluss gekommen, dass es nur um eine Amtszeit bis 2026 ging.

Auch für die Rathauschefs in den Städten Jever (Kreis Friesland) und Schüttorf (Grafschaft Bentheim) greift diese Regelung, bestätigte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Jan Arning, am Donnerstag Angaben der «HAZ». Die beiden Städte hatten sich mit der Bitte einer Überprüfung an den Verband gewandt.

© dpa-infocom, dpa:211014-99-597850/2