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Nienhagen Über drei Millionen Euro Defizit im Nienhäger Etat
Celler Land Samtgemeinde Wathlingen Nienhagen Über drei Millionen Euro Defizit im Nienhäger Etat
13:47 13.06.2010
Von Simon Ziegler
Nienhagen

„Der Haushalt könnte besser sein“, sagt Nienhagens Bürgermeister Klaus Gärtner über das Zahlenwerk, das während der jüngsten Gemeinderatssitzung mit den Stimmen von CDU, FDP und UWG beschlossen wurde. Die SPD lehnte den Haushalt mit ihren sechs Mitgliedern geschlossen ab.

Im Nienhäger Etat 2010 klafft ein Loch von über 3,2 Millionen Euro. Gärtner erklärt das Millionen-Defizit mit einem Einbruch bei der Gewerbesteuer in einer Größenordnung von zwei Millionen Euro im Vergleich zum vergangenen Jahr. Zudem müsse die Gemeinde 1,3 Millionen Euro mehr an den Landkreis Celle und die Samtgemeinde Wathlingen zahlen, als Nienhagen insgesamt an Steuern einnehme.

Der Bürgermeister sieht die Gemeinde dennoch gut aufgestellt. Gärtner argumentiert, dass „verwertbares Grundvermögen an unbebauten Grundstücken von 4,2 Millionen Euro“ vorhanden sei. Dazu käme Kapitalvermögen von 1,7 Millionen Euro. Dabei handele es sich um verliehenes Geld. Nienhagen sei aufgrund der Infrastruktur den meisten anderen Gemeinden im Landkreis Celle „haushoch überlegen“, so Gärtner weiter. Er gab das Ziel aus, im Jahr 2013 wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Das soll vor allem durch den Verkauf des Baulands realisiert werden, so der Verwaltungschef.

Ablehnung durch SPD: Die SPD verweise seit Jahren auf das strukturelle Defizit der Gemeinde, begründete der SPD-Fraktionschef im Gemeinderat, Georg Schäfer, die ablehnende Haltung der Sozialdemokraten. „Jetzt deckt der Verkauf von Grundstücken nicht mehr die Ausgaben“, so Schäfer weiter. Das 3,2-Millionen-Euro-Defizit liege aber nicht in der Verantwortung der Gemeinde, da die im Jahr 2010 zu zahlenden Umlagen sich an den Einnahmen aus dem Jahr 2008 orientierten, so Schäfer. Damals war das Steueraufkommen deutlich höher. Das Ziel Gärtners, 2013 einen ausgeglichenen Etat vorzulegen, bezeichnete Schäfer als nicht realistisch. Zukünftig müsse man sich in Nienhagen Gedanken darüber machen, ob die freiwilligen Leistungen – etwa bei der Vereinsförderung – beibehalten werden könnten.

Investitionen: In diesem Jahr soll in Nienhagen für knapp eine Million Euro investiert werden. Fast die Hälfte des Betrags wird mit rund 480000 Euro in den Straßenbau gesteckt. Zudem fließen 130000 Euro in den Gemeindekindergarten, der von der evangelischen Kirche betrieben wird. Mit dem Geld soll laut Gärtner unter anderem der Sanitärbereich saniert werden. Mit 94000 Euro wird die Straßenbeleuchtung ausgebaut. Zudem sind 25000 Euro für einen Senioren-Parcours im Dorfzentrum eingeplant.