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Nienhagen SPD verlässt Ratssitzung
Celler Land Samtgemeinde Wathlingen Nienhagen SPD verlässt Ratssitzung
13:31 13.06.2010
Nienhagen

In einem Punkt waren sich alle Ratsmitglieder und Zuschauer während der jüngsten Sitzung des Nienhäger Gemeinderats einig: So etwas hat es lange nicht mehr gegeben. Die Versammlung war 20 Minuten alt, da verließ die SPD-Fraktion geschlossen den Sitzungssaal. „Wählen Sie doch einen König“, war das Letzte, was Fraktionssprecher Georg Schäfer in Richtung CDU-Fraktion rief, ehe sich die Tür hinter ihm und seinen Kollegen schloss.

Dass das Verhältnis zwischen der regierenden CDU und der sozialdemokratischen Opposition in Nienhagen mehr als angespannt ist, gilt als offenes Geheimnis. Dass die politische Auseinandersetzung damit endet, dass ein Teil der gewählten Volksvertreter eine laufende Sitzung beleidigt verlässt, ist hingegen neu.

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Dem Auszug der SPD vorausgegangen waren vier ihrer Anträge, die allesamt nicht in die Diskussion gelangten. Auf „Nichtbefassung“ lautete jeweils der Antrag von CDU-Fraktionsvorsitzendem Heinz-Henning Rode, dem die CDU-Ratsmitglieder ausnahmslos folgten. „Wenn wir nur noch reine Füllmasse sind, was sollen wir dann da?“, fragte SPD-Ratsherr Jörg Makel. „Wir wollen nicht, dass etwas jedes halbe Jahr auf den Tisch kommt“, erklärte Rode die Ablehnung der Anträge, die teilweise schon im Dezember behandelt wurden. Im Wesentlichen betrafen diese finanzpolitische Themen, seit längerem ein Zankapfel zwischen SPD und CDU. In Zeiten der wirtschaftlichen Krise könne sich die Gemeinde keine Geschenke – wie etwa die vorzeitige Beendigung der Darlehensverträge mit den Sportvereinen erlauben, argumentierte Schäfer. Rund 120000 Euro wurden den Vereinen mit Ratsbeschluss vom vergangenen Dezember erlassen. „Alles Quatsch“ konterte Bürgermeister Klaus Gärtner (CDU) und verweist auf üppige Einnahmen, die aus Grundstücksverkäufen künftig in die Gemeindekasse fließen sollen.

Dass man grundsätzlich an einem kultivierten Miteinander Interesse habe, betonten Vertreter beider Parteien. Wie dies erreicht werden soll, bleibt indes fraglich. Möglicherweise findet bald tatsächlich ein Gespräch am runden Tisch statt – wenn der Vorschlag nicht erneut verworfen wird.

Auseinandersetzung

in Gemeinderat

Von Eike Frenzel