Nach Kritik

Kreis Celle verteidigt Route der NPD in Eschede

Der Landkreis Celle reagiert: Die Verwaltung verteidigt den Verlauf der NPD-Aufmarsches in Eschede. Das sagt ein Sprecher zur Begrndung.

  • Von Carsten Richter
  • 25. Jun 2020 | 17:59 Uhr
  • 10. Jun 2022
  • Von Carsten Richter
  • 25. Jun 2020 | 17:59 Uhr
  • 10. Jun 2022
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Eschede.

Kritik hatte die Route ausgelst, die die NPD fr ihren Aufmarsch in Eschede am vergangenen Samstag angemeldet hatte. Auch die Polizei geriet ins Visier. Besonders das rtliche Bndnis gegen Rechtsextremismus hatte bemngelt, dass die B191 stundenlang gesperrt war. Brgermeister Gnter Berg uerte sich hnlich. Nun hat der Landkreis reagiert und auf die Rechtslage verwiesen.

Landkreis: Route der NPD muss nicht genehmigt werden

"Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht und umfasst grundstzlich die Befugnis, Inhalt, Ort und Zeit der Versammlung frei zu whlen", sagte Kreis-Sprecher Tore Harmening auf CZ-Anfrage. Versammlungen und die Routen mssten deshalb auch nicht genehmigt, sondern nur angezeigt werden. Welche Meinungen dabei vertreten wrden, spiele keine Rolle. Die Kreisverwaltung habe die ursprnglich vorgesehene NPD-Route bereits gekrzt. "Weitergehende rechtliche Mglichkeiten zum Einfluss auf die Route bestanden nicht", so der Sprecher.

"Die Partei" kndigt weiteren Widerstand an

Unterdessen liegt dem Landkreis inzwischen auch eine schriftliche Absage vor, dass die NPD am kommenden Samstag nicht durch Eschede marschiert. Die Satire-Partei "Die Partei" hat bereits ihren Widerstand fr die weiteren sechs Termine angekndigt, an denen die Neonazis wieder durch den Ort ziehen wollen. Der erste ist am 18. September. "Die Partei" erklrt sich solidarisch mit dem Bndnis und den Eschedern, die sich gegen die NPD zur Wehr setzen.