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Eschede Eschede: Sparen mit der Einheitsgemeinde?
Celler Land Eschede Eschede: Sparen mit der Einheitsgemeinde?
13:44 13.06.2010
Eschede

„Bürgermeister mit Gratulationskonto“ will Michael Cruse nicht werden. Käme eine Einheitsgemeinde Eschede, hätten zwei Höferaner im Gemeinderat oder ein fünfköpfiger Ortsrat Höfer nach seiner Einschätzung nicht mehr viel zu melden. Leidenschaftlich plädierte Höfers Bürgermeister am Dienstagabend in der Ratssitzung dafür, in diesem Jahr die Real­steuern um 20 Prozentpunkte zu erhöhen und so der Gemeinde einen gewissen Handlungsspielraum zu sichern. „Sonst haben wir die Einheitsgemeinde schneller als wir uns das wünschen“, sagte Cruse.

Der Begriff Einheitsgemeinde war auch in der jüngsten Sitzung des Rates der Gemeinde Eschede im Dezember aufgetaucht. Mit Blick auf den angespannten Escheder Haushalt 2010 hatte der stellvertretende Bürgermeister Klaus-Jürgen Baumeister die Frage gestellt, ob über eine Einheitsgemeinde nachgedacht werde und auf den Zukunftsvertrag verwiesen.

Den hatten am 17. Dezember die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände und die niedersächsische Landesregierung in Hannover unterzeichnet. Die gemeinsame Erklärung soll die Leistungsfähigkeit der Kommunen steigern und die strukturellen Finanzprobleme mildern. Ausdrücklich sieht der Zukunftsvertrag vor, dass eine Entschuldungshilfe von bis zu 75 Prozent der Kassenkredite nicht nur strukturschwachen Kommunen bewilligt wird, die mit anderen fusionieren, sondern auch Samtgemeinden, die die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde anstreben.

„Ich möchte, dass wir die Diskussion aufnehmen, nennt Baumeister als Motiv für seinen Vorstoß im Rat. Allerdings sei erst das Diekwisch-Gutachten abzuwarten.

Das hatten 2009 die Samtgemeinden Lachendorf und Eschede beim ehemaligen Staatssekretär, der heute als Berater tätig ist, in Auftrag gegeben. Es soll Aussagen zu einer möglichen Fusion der beiden Samtgemeinden machen, spätestens Ende Februar muss es vorliegen. Knackpunkt ist das vor allem in Eschede aufgelaufene Defizit sowie die Aussage der Landesregierung dazu.

„Erst die Diekwisch-Expertise abwarten, dann die Aussage des vermeintlichen Partners Lachendorf“, diese Vorgehensweise empfiehlt Eschedes Samtgemeindebürgermeister Günter Berg. Wird die Fusion verworfen, muss nicht die Verwaltung, sondern die Politik klären, ob sie das Thema Einheitsgemeinde anpacken will.

Einheitsgemeinde Eschede, das hieße vor allem für Kämmerer Torsten Peters weniger Arbeit. Statt jedes Jahr fünf Haushalte für Samtgemeinde und Mitgliedsgemeinden zu erarbeiten, wäre es mit einem zentralen Zahlenwerk getan. Berg schätzt das gesamte Einsparpotenzial bei Personalkosten im Rathaus grob auf 50000 bis 60000 Euro pro Jahr. „Das müsste man natürlich genauer untersuchen“, so Berg

In der Samtgemeinde Lachendorf hatte das Thema Einheitsgemeinde bereits 2005 auf der Tagesordnung gestanden. Angeregt hatte es der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhard Neumann. Knapp zwei Monate votierte der Rat der Gemeinde Lachendorf dagegen, Neumann trat daraufhin als Lachendorfer Bürgermeister zurück und gab seine Mandate in Rat und Samtgemeinderat auf. Seither ist dort die Einheitsgemeinde in der Versenkung verschwunden.

Thema im Ausschuss: Der Zukunftsvertrag ist heute Thema in der Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Samtgemeinde Eschede. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr im Escheder Rathaus.

Von Joachim Gries