Neben den Beratungen über den Haushalt 2011 geht as auch um den Wirtschaftsplan 2011 für das Kreisaltenpflegeheim Winsen und dort geplante Investitionen zwischen 2010 und 2014.
Zudem liegt den Ausschussmitgliedern die erste Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008, dazu ein Erläuterungsbericht und ein Bericht über die Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz vor. Nach der Umstellung des Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik zum 1. Januar 2008 hatte der Kreistag bereits im Dezember 2008 eine erste ungeprüfte Eröffnungsbilanz zur Kenntnis genommen. Zwischenzeitlich wurden dem Rechnungsprüfungsamt neue Versionen der Bilanz mit aktualisierten Werten vorgelegt.
Und dann befasst sich der Ausschuss mit dem Bericht der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt über die Prüfung des Landkreises Celle in den Haushaltsjahren 2005 bis 2007. Hierzu liegt auch die Stellungnahme des Landkreises Celle vor. So monierte die Prüfungsanstalt, dass der Landkreis den Haushaltsüberschuss des Jahres 2005 in Höhe von 3,1 Millionen Euro an Städte und Kommunen im Kreisgebiet ausschüttete und nicht zur Verminderung des Gesamtfehlbetrags einsetzte. Das werde sich zwangsläufig auf die Höhe der Kreisauslage auswirken. Da die Ausgaben für die Liquiditätszinsen über die Kreisumlage zu finanzieren sind, sofern die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, hätten die Kommunen die finanziellen Belastungen aus der Entscheidung zu tragen.
Ähnlich sieht es die Anstalt bei der Stundung der Kreisumlage, die der Landkreis Bedarfszuweisungskommunen gewährt, um sie bei der Bewältigung der Zinslast zu unterstützen. „Dieses Instrument zur Reduzierung der Zinslast greift jedoch nur bedingt, da der Landkreis die gestundeten Beträge selbst über die Liquiditätskredite finanzieren und dies letztlich von allen Kommunen des Landkreises mitfinanziert werden muss“, heißt es hierzu.
Von Joachim Gries
