Kampf um Mehrheiten

CDU droht im Kreistag von Celle die Opposition

Hinter verschlossenen Türen wird derzeit um Mehrheiten in Kreistag und Kreisausschuss gerungen. Muss die stärkste Fraktion, CDU, sogar in Opposition?

  • Von Christopher Menge
  • 20. Okt. 2021 | 14:41 Uhr
  • 09. Juni 2022
  • Von Christopher Menge
  • 20. Okt. 2021 | 14:41 Uhr
  • 09. Juni 2022
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Celle.

Muss die CDU in die Opposition im Kreistag? "Es könnte passieren", meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Torsten Harms. "Nach dieser Kommunalwahl ist nichts ausgeschlossen." Er sei derzeit in Gesprächen mit der SPD, FDP und WG über eine Gruppenbildung. "Ich denke, dass wir Dienstag Klarheit haben", sagt Harms. Die Gruppenbildungen sind nicht nur entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse im Kreistag, sondern auch in den Ausschüssen, die in dieser Wahlperiode nach der Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes nach dem d’Hondt-Verfahren besetzt werden.

Kreisausschuss: SPD profitiert von d'Hondt-Verfahren

Insbesondere der Kreisausschuss (KA), in dem in nicht-öffentlicher Sitzung viele wichtige Entscheidungen getroffen werden, ist von Bedeutung. Wenn das Gremium wie bisher aus zehn Mitgliedern plus Landrat besteht (das muss der Kreistag für jede Wahlperiode neu entscheiden), würde die CDU vier Sitze, die SPD drei sowie die Grünen und die FDP jeweils einen Sitz erhalten. Über die Besetzung des zehnten Platzes würde das Los zwischen CDU, Grünen und AfD entscheiden. Im Vergleich zum bisherigen Hare-Niemeyer-Verfahren profitiert die SPD, die einen Sitz mehr erhält. Die Wählergemeinschaft geht dafür leer aus. Je nach Losentscheid könnten die CDU oder die Grünen ein weiterer Gewinner des neuen Verfahrens sein. Gewinnt die AfD würde sie den Platz bekommen, den sie nach dem alten Verfahren ohnehin erhalten hätte.

Sobald sich Gruppen bilden, muss die Besetzung des Kreisausschusses aber neu berechnet werden.

Ampel-Koalition hat keine Mehrheit im Kreistag Celle

Eine große Koalition aus CDU und SPD hätte nicht nur im Kreistag die absolute Mehrheit (inklusive CDU-Landrat Axel Flader 35 der 59 Sitze), sondern auch im KA. Je nachdem, ob sich weitere Gruppen bilden, könnte die Groko bis zu acht der zehn Sitze im KA erhalten. Die alte Mehrheitsfraktion aus CDU, FDP, WG und UB, die im Kreistag keine eigene Mehrheit mehr hat, käme im KA auf maximal sechs Sitze, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FPD – im Kreistag ebenfalls ohne Mehrheit – würde ebenfalls auf maximal sechs Sitze kommen. Für eine Mehrheit im Kreistag müsste die Ampel-Koalition insgesamt drei weitere Verbündete von der WG (zwei Sitze) oder von den fünf Einzelabgeordneten finden.

Kreistag konstituiert sich am 2. November

Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Angela Hohmann behält sich bedeckt, was die Rechenspiele angeht. Sie bestätigt nur, dass derzeit Gespräche zwischen den Fraktionen laufen. Zudem berichtet sie, dass die Kreisverwaltung die Fachausschüsse auf maximal elf Mitglieder verkleinern will. Darüber muss der Kreistag bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 2. November, 14.30 Uhr, in der Sporthalle Altenhagen ebenfalls entscheiden.