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Aus dem Landkreis 1,7 Millionen vom Land für Feuerwehrhäuser
Celler Land Aus dem Landkreis

1,7 Millionen vom Land für Feuerwehrgerätehäuser in Scheuen und Eschede

15:13 20.11.2020
Von Oliver Gatz
Der Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Scheuen und Eschede wird vom Land Niedersachsen mit insgesamt 1,73 Millionen Euro gefördert. Quelle: Florian Persuhn
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Celle

Der Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Scheuen und Eschede wird vom Land Niedersachsen mit insgesamt 1,73 Millionen Euro gefördert. 770.000 Euro erhält die Stadt Celle, 960.000 Euro fließen nach Eschede, teilte das Innenministerium am Freitag mit.

Bedarfszuweisungen für 38 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen

Wegen besonderer Aufgaben erhalten 38 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen dieses Jahr Bedarfszuweisungen. Insgesamt sind rund 19 Millionen Euro vorgesehen. Das Innenministerium setzt mit den Bedarfszuweisungen das 2018 begonnene Programm im dritten Jahr fort. Das Volumen liegt im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um etwa eine Million Euro höher.

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Förderung im Bereich Brandschutz und Hilfeleistung

Gefördert werden im Verfahren 2020 notwendige Investitionen auf kommunaler Ebene im Bereich Brandschutz und Hilfeleistung. Neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden sind dies die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen.

Feuerwehren wie in Scheuen und Eschede profitieren - Minister Pistorius zufrieden

Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD): „Ich freue mich sehr, dass wir gerade die finanzschwachen Kommunen mit einem solch hohen Betrag unterstützen können. Damit können diese Gemeinden notwendige Investitionen in einem Bereich tätigen, der für alle Bürgerinnen und Bürger lebensnotwendig ist. Der Investitionsbedarf der Kommunen in diesem Bereich ist offenkundig, das zeigt die hohe Zahl an Anträgen, die bei uns eingegangen ist. Eine Unterstützung ist notwendig, zumal in diesem Kernbereich pflichtiger Selbstverwaltung ansonsten kaum Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung durch Zuwendungen bestehen.“

Mit der Bedarfszuweisung werden die einzelnen Maßnahmen und Projekte zu etwa 50 Prozent finanziert. Bei größeren Maßnahmen und Projekten wird die Zuweisung auf maximal 1 Million Euro gedeckelt.

Mit Bedarfszuweisungen Finanzkraft von Kommunen stärken

Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwachen Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um solche, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwenigen Ausgaben zu erwirtschaften.

Sparwillen muss erkennbar sein

Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben, das heißt sämtliche Ertragsmöglichkeiten hinreichend ausgeschöpft haben und Aufwendungen auf ein notwendiges Maß begrenzen. Bedarfszuweisungen wegen „besonderer Aufgaben“, als eine der möglichen Bewilligungsformen, können als Finanzierungshilfen unter anderem für Investitionen gewährt werden, wenn damit außergewöhnliche, von den Kommunen zu erbringende notwendige Leistungen unterstützt werden.

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