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Celle Stadt Von 2011 an drohen Bürgern tiefe Einschnitte
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Von 2011 an drohen Bürgern tiefe Einschnitte
13:41 13.06.2010
Von Oliver Gatz
Finanzielle Lage in Celle erörtert (von links): Christian Grascha (FDP), Thomas Adasch, Finanzminister Hartmut Möllring und Reinhold Hilbers (alle CDU).
Finanzielle Lage in Celle erörtert (von links): Christian Grascha (FDP), Thomas Adasch, Finanzminister Hartmut Möllring und Reinhold Hilbers (alle CDU). Quelle: Peter Müller
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Angesichts der prekären Finanzlage des Landes müssen die Bürger in Niedersachsen von 2011 an mit tiefen Einschnitten rechnen. „Dann müssen Ausgabenreduzierungen erfolgen“, sagte Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) nach einem Treffen des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der Landtagsfraktionen von CDU und FDP in Celle. Alle freiwilligen Leistungen kämen auf den Prüfstand. Ziel sei es, 2017 einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen. Ohne die Weltwirtschafts- und Finanzkrise wäre das Land im nächsten Jahr zum ersten Mal seit langer Zeit ohne neue Kredite ausgekommen.

Bei Gesamtausgaben von mehr als 40 Milliarden Euro will die Regierung in diesem und im nächsten Jahr je 2,3 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. „Das ist bitter, aber unumgänglich“, sagte Reinhold Hilbers, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Die Konjunktur dürfe nicht abgewürgt werden. Gastgeber Thomas Adasch (CDU) sprach von „finanzpolitisch schwierigen Zeiten“ und bekräftigte das Ziel, den Landeshaushalt zu konsolidieren.

Angetrieben vom Konjunkturpaket II werden die Koalitionsfraktionen im kommenden Jahr weiterhin in Bildung und Infrastruktur investieren. So sollen 90 Millionen Euro mehr als 2009 in Unterrichtsversorgung fließen. Der Haushalt 2010 wird ein Volumen von 25 Milliarden Euro haben – ein Prozent mehr als 2009.

Die Einbrüche bei den Steuereinnahmen in Niedersachsen fallen glimpflicher als befürchtet aus. 2009 fehlen laut aktueller Steuerschätzung rund 250 Millionen Euro mehr als im Mai erwartet. Insgesamt werden in diesem Jahr 17,07 Milliarden Steuereinnahmen erwartet, im kommenden Jahr 16,76 Milliarden.