Genug ist genug

Stadt Celle lehnt zusätzlichen Denkmalschutz ab

Noch mehr Denkmalschutz als jetzt schon? Kopfschütteln im Celler Stadtrat.

  • Von Michael Ende
  • 25. Okt. 2021 | 19:00 Uhr
  • 14. Juni 2022
  • Von Michael Ende
  • 25. Okt. 2021 | 19:00 Uhr
  • 14. Juni 2022
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Celle.

Die behördlich genehmigten Abrisse der Nordwall-Halle von 1912 und der von Otto Haesler umgebauten Lagerhalle von 1921 an der Speicherstraße konnte die Ratsfraktion von „Zukunft Celle“ nicht verhindern – doch noch einmal sollte so etwas nicht vorkommen, so „Zukunft Celle“. Deshalb hatte die Fraktion die Einrichtung eines unabhängigen „Gestaltungsbeirates“ gefordert, der dort eingreifen könnte, wo der behördliche Denkmalschutz es nicht tut. Diesem Ansinnen erteilte der Stadtrat jetzt eine klare Absage. Noch mehr Denkmalschutz als bereits praktiziert sei ein Ding der Unmöglichkeit, hieß es.

Forum für Baukunst und Baukultur

„Historische Objekte sind wertvolle Zeugen der Geschichte. Erbe verpflichtet, der Abriss aufgrund von Wirtschaftlichkeit sollte erst unter Einbeziehung aller Abwägungen eine Möglichkeit sein“, so Ute Rodenwaldt-Blank von „Zukunft Celle“. Der Gestaltungsbeirat solle als unabhängiges Beratungsgremium fungieren, dem Vertreter aus den Bereichen Baukultur und Baukunst angehören. Über Zusammensetzung, Befugnisse, Aufgaben und Organisationsstruktur sollte der Rat entscheiden, so die Idee. Das Fachgremium solle eine Liste „Historisches Erbe“ erstellen, um Bauten und Objekte zu schützen und zu erhalten.

Landesamt für Denkmalpflege ist allein zuständig

Die Erstellung einer solchen Liste sei in mehrfacher Hinsicht überflüssig, da ausschließlich das Landesamt für Denkmalpflege (NLD) dafür zuständig sei, so Oberbürgermeister Jörg Nigge (CDU): „Allein die Bewertung des NLD löst entsprechende denkmalrechtliche Rechtsfolgen aus.“ Eigentümer von Gebäuden, die dem Denkmalschutz unterliegen, seien an das Denkmalschutzgesetz gebunden: „Sie müssen bei geplanten Veränderungen am Gebäude oder gar Abrissen bei der Verwaltung entsprechende Anträge stellen.“ Die mit Fachleuten besetzte Stadtverwaltung als Untere Denkmalbehörde entscheide dann im Rahmen des Gesetzes.

Städtischer Beirat hätte nichts zu sagen

Einen speziellen zusätzlichen Celler Denkmalschutz könne es nicht geben, so Nigge. Er stellt klar: „Alle nicht aufgelisteten Gebäude oder Objekte unterliegen nicht dem Schutz des Denkmalrechtes. Über sie kann der Eigentümer ohne Einschränkungen sein grundrechtlich geschütztes Eigentumsrecht nach Belieben ausüben, also auch Abrisse vornehmen oder baurechtliche Veränderungen herbeiführen, solange diese bauordnungsrechtlich genehmigungsfrei sind.“ Ein Beirat habe also weder die Möglichkeit selbst ausgewählte Gebäude unter Schutz zu stellen, noch Eigentümern Vorgaben zu machen: „Ebenso wenig kann ein städtischer Beirat vom Denkmalschutzgesetz abweichende Regelungen treffen.“