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Polizeipräsenz in Niedersachsen wird im Kampf gegen Corona erhöht

11:01 19.03.2020
Von Christoph Zimmer
Symbolfoto Quelle: Alex Sorokin
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Celle

Vor dem Hintergrund der seit Dienstag in Niedersachsen geltenden Verfügungslage im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, ein konsequentes Vorgehen der Polizei sowie der kommunalen Ordnungskräfte angekündigt. „Die geltenden Regeln sind klar und konsequent und dienen dem Schutz von Menschenleben. Jeder, der dagegen verstößt, gefährdet sich selbst und andere. Die Polizei und die kommunalen Ordnungsdienste werden mit aller Konsequenz für deren Durchsetzung sorgen. Ich habe angeordnet, dass dafür ab sofort mehr Polizei auf den Straßen sein wird, als wir es gewohnt sind", sagte Pistorius.

Innenminister Pistorius kündigt konsequente Durchsetzung an

Und weiter: „Die Polizeipräsenz auf den Straßen wird deutlich erhöht, und die konsequente Durchsetzung der Regelungen im Kampf gegen das Coronavirus bekommt Priorität. Es geht um Menschenleben." Jede Bürgerin und jeder Bürger Niedersachsens muss seine sozialen Kontakte sofort auf das absolute Minimum reduzieren. Die niedersächsische Polizei und die kommunalen Ordnungsdienste werden deshalb diese zwingend notwendigen Regelungen sehr konsequent durchsetzen und einschreiten, wenn es erforderlich ist.

Das droht bei Verstößen gegen diese Regelungen

Bei Verstößen werden Geschäfte, Eisdielen, Cafés oder Restaurants geschlossen, Menschenansammlungen aufgelöst und auf Basis des Infektionsschutzgesetzes Bußgelder verhängt und als Straftaten verfolgt. Über dieses Vorgehen sind sich die niedersächsische Landesregierung und die Kommunen absolut einig!“

Weiter sagt Pistorius: „Leider ist es so, dass einige Menschen immer noch nicht akzeptiert haben, dass die durch die Landesregierung aufgestellten Regeln lebensnotwendige und lebensrettende Maßnahmen sind. Wir befinden uns in einer einmaligen und historischen Ausnahmesituation. Niemand kann sagen, wo wir in einigen Wochen stehen werden."

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