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Otte: Bürger über Urteile besser informieren

16:06 20.10.2021
Von Oliver Gatz
Stefanie Otte, amtierende Präsidentin des Oberlandesgerichts in Celle.
Stefanie Otte, amtierende Präsidentin des Oberlandesgerichts in Celle. Quelle: Sven Brauers
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In einer zunehmend komplexen Rechtsordnung ist es unerlässlich, dass Gerichte Urteile und Entscheidungen veröffentlichen. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte diskutierte deshalb kürzlich mit namhaften Wissenschaftlern und Unternehmern, wie die Zahl der Veröffentlichungen weiter gesteigert werden kann und welcher Bedeutungswandel gerade im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung stattfindet.

Celles OLG-Präsidentin: Schutz persönlicher Daten nicht vernachlässigen

„Ich sehe, dass wir Richterinnen und Richter in einigen Bereichen mehr Entscheidungen veröffentlichen müssen, als dies heute der Fall ist. Diese Praxis werden wir verbessern“, so Otte. Die Präsidentin wandte sich zugleich gegen Bestrebungen, den Schutz persönlicher Daten bei der Urteilsveröffentlichung zu vernachlässigen.

Digitalisierung der Justiz mit Anonymisierungstools

Gerichte teilen ihre veröffentlichungswürdigen Entscheidungen in anonymisierter Form Fachverlagen mit und veröffentlichen sie in Urteilsdatenbanken. In jüngster Zeit wurde teilweise kritisiert, dass der Umfang dieser Veröffentlichungen gesteigert werden müsse, auch um die Grundlinien der Rechtsprechung computergestützt auswerten zu können. Hierbei könnten in Zukunft Anonymisierungstools Anwendung finden, die personenbezogene Daten zuverlässig unkenntlich machen.

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