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14:38 13.06.2010
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Bundeskanzlerin Merkel macht sich in China wieder einmal unbeliebt. Vor knapp zwei Jahren hatte sie den Dalai Lama trotz heftigen Protests aus Peking im Kanzleramt empfangen. Und gestern kündigte sie an, in dieser Woche am Rande des G8-Gipfeltreffens in Italien die blutigen Unruhen in Xinjiang gegenüber dem chinesischen Staatspräsidenten anzusprechen.

Für ihren mutigen Schritt wird Merkel auch aus Deutschland wieder viel Kritik ernten. Für manche „Realpolitiker“ der großen Koalition ist es unverständlich, wie ein Politiker sich gegen Unterdrückung und Folter in einem anderen Staat aussprechen kann, wenn dadurch dem eigenen Land wirtschaftliche Nachteile drohen. Doch Angela Merkel, die selbst viele Jahre unter einer Diktatur leben musste, weiß genau, was sie tut. Dass die Volksrepublik China nationale Minderheiten wie Uiguren und Tibeter brutal unterdrückt, wird schließlich weltweit von Menschenrechtsgruppen beklagt. Eine Million Tibeter sollen von den Chinesen umgebracht worden sein; der Dalai Lama wirft der Regierung in Peking zudem „kulturellen Völkermord“ vor. Denn sie versucht systematisch, die tibetische Kultur und Sprache auszulöschen. Durch systematische Ansiedlung von Han-Chinesen werden die Tibeter zudem zu Fremden im eigenen Land. Nicht anders ergeht es dem Turkvolk der Uiguren, das sich jetzt gegen seine Unterdrückung zur Wehr setzt.

Natürlich weiß Merkel auch, dass sie am Leid der Uiguren und Tibeter wenig ändern kann. Doch die Diktatoren in Peking sollen zumindest wissen, dass ihre Verbrechen nicht unbemerkt bleiben.

Von Michael Regehly