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Celle Stadt Migrationsbeirat: Wer soll rein?
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Migrationsbeirat: Wer soll rein?
13:20 13.06.2010
Von Michael Ende
Celle Stadt

Was haben ein in Celle stationierter britischer Soldat, ein Russlanddeutscher, der seit 50 Jahren hier lebt, ein US-amerikanischer Ingenieur bei einer Celler Erdölfirma und ein Kurde, der längst den deutschen Pass in der Tasche hat, gemeinsam? Sie haben das, was man im Celler Rathaus einen „Migrationshintergrund“ nennt. Als Zuwanderer gelten „Ausländer, im Ausland Geborene und nach dem 1. Januar 1950 Zugewanderte, Eingebürgerte sowie Kinder, bei denen mindestens ein Elternteil in eine der genannten Kategorien fällt.“ Auf rund 13000 Menschen in Celle trifft diese Beschreibung zu. Und obwohl viele von ihnen das Wahlrecht haben und zum Beispiel mitbestimmen können, wer im Stadtrat ihre Interessen vertreten soll, soll für sie jetzt noch ein Spezialgremium geschaffen werden: ein Migrationsbeirat.

Welche Kompetenzen und welche Form der Beirat erhalten soll, ist noch nicht geklärt. Die Rats-CDU könnte sich einen neuen Rats-Ausschuss vorstellen. In dem hätten freilich die Zuwanderer lediglich ein Rede- und kein Stimmrecht. Entscheiden würden die Politiker. So würde wieder nur über Migranten und nicht mit ihnen entschieden, bemängelt die Verwaltung und macht erst einmal Vorschläge dazu, wie man überhaupt einen wie auch immer gearteten Beirat besetzen könnte. Schon das erweist sich als knifflige Frage.

Direktwahl: Hierbei würden Celler mit Migrationshintergrund ihren Beirat direkt wählen. Wo diesen Modell praktiziert werde, habe sich ein großer Nachteil herauskristallisiert, so die Verwaltung: „Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass bei Migrations- oder Ausländerbeiratswahlen nicht inhaltlich-programmatische Alternativen zur Wahl gestellt werden, sondern dass es ganz vorwiegend eine nationalitätsbezogene oder ethnokulturelle Präferenz gibt. Davon profitieren zahlenmäßig große Gruppen.“ In Celle also etwa Kurden oder Deutschrussen. Andere kämen kaum zum Zuge.

Berufung durch den Rat: Sollten die einzelnen Ratsfraktionen Migranten für den Beirat auswählen, bestünde die Gefahr, dass der politische Proporz im Vordergrund stünde, fürchtet die Verwaltung. Außerdem wären die Zuwanderer bei der Erstellung des Gremiums in eine passive Rolle gedrängt.

Auswahl- und Berufungskommission: Diese Version wird von der Verwaltung favorisiert. Hier sollten Vertreter des Rates und des Arbeitskreises Integrationsleitbild eine Kommission bilden, die Zuwanderer so auswählen solle, dass sie ihre Kompetenzen in Bereichen wie etwa Ausbildung Kultur, Sprachförderung, Senioren, Stadtentwicklung, Sport oder interreligiöser Dialog einbringen könnten.

In einer seiner nächsten Sitzungen wird der Sozialausschuss darüber beraten.

Vertretung für

zugewanderte Celler