Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Anmelden
Celle Stadt Liberales Profil schärfen
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Liberales Profil schärfen
21:01 29.06.2010
Celle Stadt

Von 14,6 auf vier Prozent in neun Monaten: Das muss der FDP erst einmal einer nachmachen. Spätestens gestern hat auch der letzte Liberale erkannt, dass sich einiges ändern muss, wenn die FDP nicht von der bundespolitischen Bildfläche verschwinden will.

Was haben die Liberalen falsch gemacht? Im Grunde haben viele FDP-Spitzenpolitiker diese Frage längst beantwortet: Die Reduzierung der liberalen Bestrebungen auf ein einziges Thema – nämlich die Senkung der Steuern – sei ein Fehler gewesen, hieß es schon vor Wochen von parteiinternen Kritikern. Erschwerend kam hinzu, dass die Liberalen angesichts der Finanzkrise von ihren steuerpolitischen Vorstellungen so gut wie nichts durchsetzen konnten.

Eine ungeliebte Ausnahme gibt es allerdings: die von CSU und FDP geforderte Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen. Sie brachte den Liberalen den Vorwurf der Klientelpolitik ein – während die CSU sich recht gut aus der Affäre ziehen konnte. Kein Wunder, dass FDP-Generalsekretär Christian Lindner jetzt zurückrudert und das vermeintliche Steuergeschenk an die Hoteliers wieder kassieren will. Ironie der Geschichte, dass sich ausgerechnet Angela Merkel gegen eine Rücknahme der Steuerermäßigung wehrt.

Aber auch mit dieser Kurskorrektur wäre die FDP natürlich nicht gerettet. Was hat die Liberalen früher unverwechselbar gemacht? Das war gewiss auch ihr kompromissloses Eintreten für die bürgerlichen Freiheiten gegenüber einem als übermächtig empfundenen Staat. Dieser Aspekt ist unter Guido Westerwelle – vorsichtig ausgedrückt –- etwas in den Hintergrund getreten. Eine Rückbesinnung auf ihre liberalen Wurzeln könnte das Profil der FDP wieder schärfen. Liberale Politik bedeutet eben mehr als Steuersenkungen und Bürokratie-Abbau. Das weiß gewiss auch Guido Westerwelle. Und diese Überzeugung sollte er offensiv vertreten. Michael Regehly

Von Michael Regehly