Menü
Cellesche Zeitung | Ihre Zeitung aus Celle
Anmelden
Celle Stadt Haushaltsminus der Stadt droht zu explodieren
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Haushaltsminus der Stadt droht zu explodieren
13:59 13.06.2010
Von Oliver Gatz
Celle Stadt

Im niedersächsischen Vergleich hat sich Celle im vergangenen Jahr bei den  Steuereinnahmen gut behauptet. In einer Rangliste des Steuerzahlerbundes erreichte die Allerstadt Platz sechs von insgesamt 24 untersuchten Städten. Angesichts der Wirtschaftskrise wird sich die Situation jedoch deutlich verschlechtern.

„Wir erwarten für 2009 ein Haushaltsdefizit von 2,257 Millionen Euro“, sagte Stadtsprecherin Myriam Meißner mit Verweis auf die Steuerschätzung vom Mai. Für das kommende Jahr prognostiziert die Stadt ein Minus von 11,4 Millionen Euro – etwa das Fünffache im Vergleich zu 2009. „Wir halten diese Zahlen für nicht sehr aussagekräftig und warten die Steuerschätzung im November ab“, ergänzte Meißner. Geplante Investitionen sollen dennoch zunächst nicht gestrichen werden. Ob zusätzliche Einsparungen erforderlich werden, werde bei den Beratungen zu einem zweiten Nachtragshaushalt 2009 und dem Haushalt 2010 im Herbst entschieden.

Um ein Drittel, von 21,4 Millionen Euro auf 14,2 Millionen Euro, sind die Gewerbesteuer-Einnahmen der Stadt Celle im ersten Quartal 2009 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken. Die Stadt musste bereits einen Nachtragshaushalt einstellen. Celles Erste Stadträtin Susanne Schmitt hatte Ende März erklärt, dass sich die Gewerbesteuer-Einnahmen zwar nicht im freien Fall befänden, die Lage aber dennoch ernst sei.

●Warnung vor Schuldenausweitung: Der niedersächsische Bund der Steuerzahler rechnet aufgrund der Wirtschaftskrise mit einem jähen Ende des Steuer-Booms in vielen Rathäusern und rückläufigen Steuereinnahmen. Die Krise dürfe aber nicht zu einer exzessiven Schuldenausweitung missbraucht werden, hieß es. „Ich bezweifle, dass die guten Steuerjahre genutzt wurden, um Vorsorge zu leisten“, sagte Bernhard Zentgraf, Vorstandsmitglied des niedersächsischen Steuerzahlerbundes. Die Städte sollten die jetzige Lage dazu nutzen, alle Aufgaben auf den Prüfstand zu stellen, um Vorsorge zu leisten. Zentgraf: „Die Frage der Privatisierung muss neu gestellt werden.“ Dies sollte aber im Einzelfall geprüft werden. „Die Städte werden sich auf eine längere Durststrecke einstellen müssen.“

●2008 noch erfreuliche Zahlen für Celle: Den Angaben des Steuerzahlerbundes zufolge kam Celle im vergangenen Jahr auf 1141,96 Euro Steuereinnahmen pro Einwohner. Spitzenreiter Langenhagen erzielte mit seiner Vielzahl an Logistikunternehmen 1601,06 Euro. Schlusslicht ist Delmenhorst mit nur 610,71 Euro pro Einwohner. Die Landeshauptstadt Hannover kommt auf 1469,57 Euro und belegt damit Platz drei hinter der Stahlstadt Salzgitter mit 1549,64 Euro pro Einwohner. Der Durchschnitt der 24 Städte beträgt 991,91 Euro. Die errechneten Einnahmen basieren auf Angaben zu Gewerbesteuer, Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke außerhalb der Landwirtschaft), Einkommensteuer und Umsatzsteuer.

Von nur geringer finanzieller Bedeutung sind in den Städten die sogenannten „Bagatellsteuern“, zu denen die Hunde-, die Vergnügungs- und die Zweitwohnungsteuer zählen. Sie machen in den Stadtkassen nur selten einen zweistelligen Euro-Betrag je Einwohner aus.