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Celle Stadt Ganz neue Akzente
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Ganz neue Akzente
15:21 13.06.2010
Celle Stadt

Während die Niedersachsen-SPD vorwiegend mit sich selbst beschäftigt ist, schafft Ministerpräsident Christian Wulff Fakten. Nicht nur für die Sozialdemokraten völlig überraschend hat er gestern sein Kabinett umgebildet und damit auch schon die Weichen für 2013 gestellt – das Jahr der nächsten niedersächsischen Landtagswahl.

Klar, dass die SPD von einem „fast schon verzweifelten Versuch eines großen Befreiungsschlages“ spricht und die Landesregierung als „verschlissen“ bezeichnet – jede Oppositionspartei würde so etwas oder Ähnliches sagen. Doch Ministerpräsident Christian Wulff will mit der Kabinetts­umbildung nicht nur seiner Regierung, sondern auch der CDU ein neues Gesicht verleihen. Schließlich gibt es mit der türkischstämmigen Aygül Özkan erstmals eine Minsterin mit Migrationshintergrund in einer deutschen Regierung – was natürlich weit über Niedersachsen hinaus Beachtung findet.

Viele der ausgetauschten Minister galten als angeschlagen. Oder sie hatten sich durch ungeschicktes Auftreten zu viele Feinde gemacht. Mut bewies Wulff darin, das er auch außerhalb Niedersachsens nach Ersatz suchte und fündig wurde – sehr zum Leidwesen mancher Parteifreunde aus Niedersachsen. Zwar hätten nicht nur Politiker der Opposition es gerne gesehen, wenn auch der liberale Umweltminister Hans-Heinrich Sander seinen Posten verloren hätte. Doch einen Konflikt mit der FDP wollte Wulff offenbar nicht auch noch riskieren.

Schon so hat Wulff deutliche Akzente gesetzt – weit über Niedersachsen hinaus. Natürlich wird es jetzt verstärkt Spekulationen über mögliche bundespolitische Ambitionen des Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden geben. Und natürlich wird Christian Wulff darauf antworten, dass er sich in Niedersachsen sehr wohl fühle. Aber vielleicht plant er ja schon seinen nächsten Überraschungscoup.

Michael Regehly

Von Michael Regehly