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Celle Stadt Doppelter Konflikt
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Doppelter Konflikt
14:38 13.06.2010
Celle Stadt

Wenn es doch so einfach wäre! Der Bund reißt die Aufsicht über alle deutschen Atomkraftwerke an sich, und alles wird gut. So sieht es auf jeden Fall Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Klar, dass der umtriebige Ressortchef mit seinem Vorstoß bei seinem niedersächsischen Amtskollegen Hans-Heinrich Sander von der FDP auf Granit beißt. Doch auch Gitta Trauernicht, die in Schleswig-Holstein für die Atomaufsicht zuständig ist, hält gar nichts von den Plänen ihres Parteikollegen Gabriel.

Der offene Konflikt zwischen Union und SPD über die Nutzung der Atomenergie wird vom Streit zwischen Bund und Ländern über Zuständigkeiten überlagert. Und da gelten keine parteipolitischen Rücksichten mehr. Auch eine sozialdemokratische Landesministerin möchte sich schließlich nicht von ihrem Parteifreund aus Berlin Kompetenzen wegnehmen lassen.

Dieser doppelte Konflikt macht eine Lösung des Kernenergie-Problems nicht einfacher. Noch fühlen sich Kanzlerin Angela Merkel und Sigmar Gabriel an die Koalitionsvereinbarung gebunden. Und die sieht vor, dass Atomkraftwerke nur dann vorzeitig vom Netz genommen werden dürfen, wenn im Gegenzug die Laufzeiten anderer Reaktoren verlängert werden.

Doch selbstverständlich planen Merkel und Gabriel auch schon für die nächste Legislaturperiode – ohne den jetzigen Partner. Gabriel und die Grünen möchten alle Kernkraftwerke am liebsten sofort abschalten, Merkel und die FDP die Laufzeiten der Reaktoren verlängern. Doch das – vorsichtig ausgedrückt – ungeschickte Krisenmanagement von Vattenfall sorgt dafür, dass Union und FDP gegenwärtig in der Kernenergiedebatte einen schweren Stand haben.

Von Michael Regehly