Rat hat getagt

Corona hat Celler Stadt-Haushalt infiziert

Die Auswirkungen der Coronakrise waren Thema im Celler Stadtrat. Diskutiert wurden auch das Westerceller Feuerwehrhaus und eine Baumschutzsatzung.

  • Von Michael Ende
  • 09. Oct 2020 | 18:00 Uhr
  • 14. Jun 2022
  • Von Michael Ende
  • 09. Oct 2020 | 18:00 Uhr
  • 14. Jun 2022
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Celle.

Ein Celler Stadtkämmerer wird angesichts der Dauer-Haushaltsmisere entweder trübsinnig oder hartgesotten. Thomas Bertram gehört zur zweiten Sorte: Er ist keiner, der sich von Problemen ins Bockshorn jagen lässt. Auch vom Coronavirus nicht, das ihm in diesem Jahr kräftig in die Etat-Suppe gespuckt hat: Eklige Millionenlöcher tun sich auf. Im Stadtrat erläuterte Bertram jetzt, wie die Pandemie die Celler Finanzen infiziert hat – und warum er zuversichtlich ist, bald auch wieder Licht am Ende des Tunnels zu sehen.

Es sah alles so gut aus...

2020 hatte so schön werden könne, sagte Bertram bei der Einbringung des 2021er-Haushalts. Vor einem Jahr hatte er für 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Die von Oberbürgermeister Jörg Nigge (CDU) angekündigte schwarze Null war da – und mehr noch: Ab dem Jahr 2021 und für die Folgejahre zeigte die Haushaltsplanung ein von klaren Überschüssen geprägtes Bild. Bertram: "Das Licht am Ende des Tunnels oder besser gesagt der Aufstieg aus dem finanzwirtschaftlichen Tal schien greifbar nahe. Wer hätte in der kühnsten Phantasie damit gerechnet, dass ein kleines Virus die Kraft besitzen könnte, ein neues und tiefes Tal in den Finanzen aufzureißen? Niemand."

Corona schlägt zu

Dann war Corona da. Covid 19 pulverisiert seitdem die Gewerbesteuereinnahmen. Das positive Haushaltsergebnis mit einem Überschuss von einer Million Euro wandelte sich blitzschnell in einen Verlust von knapp 13 Millionen. Bertram: "Ein kleines Virus mit riesigen Auswirkungen." Auch wenn die negativen Effekte durch die gewährten Bedarfszuweisungen von Bund und Land etwas gemildert würden könnten – "aktuell erwarten wir noch einen Verlust fünf Millionen Euro" – bedeute dies nicht, dass nun das Gröbste überstanden sei.

Schon 2023 im Blick

Der Kämmerer lässt den Kopf nicht hängen: Für 2021 erwartet er ein Minus von knapp 8 Millionen Euro: "Für das Jahr 2022 erwarten wir aus heutiger Sicht ein Defizit im Jahresergebnis von etwa 7 Millionen. Ab dem Jahr 2023 sehen wir auch das ordentliche Ergebnis wieder in der Nähe eines Ausgleichs." Auch in schwerem Fahrwasser sei die Stadt nicht manövrierunfähig, betont Bertram: "Zusammen mit den in Vorjahren gebildeten Haushaltsresten ist sichergestellt, dass die großen Projekte wie etwa die Erneuerung des Bauhofes, der Aus- und Umbau der Allerinsel, die verkehrstechnische Ertüchtigung des Äußeren Rings oder die Restrukturierung der Schullandschaft weiter fortgeführt werden können. Die damit verbundenen Investitionen sind wichtig für die Weiterentwicklung der Stadt und geben zugleich wichtige Signale für die Wirtschaft."

Trotz allem weiter investieren

Bertram rät davon ab, den öffentlichen Geldhahn ganz zuzudrehen: "Trotz aller Konsolidierungsbedarfe ist es wichtig und richtig, die Investitionstätigkeit nicht einzuschränken und Konjunktur und Wirtschaftsleben in Zeiten der Coronakrise zu unterstützen. Eine damit verbundene Neuverschuldung wird dazu in einem angemessenen Maße in Kauf genommen."

Mehr Schutz für alles Grüne

Soll man die Celler Vegetationsschutzsatzung abschaffen und durch eine reine Baumschutzsatzung ersetzen? Schützt eine Vegetationsschutzsatzung nicht per se auch bereits genügend Bäume, die ja auch zur Vegetation gehören, oder muss man eine eigene Baumschutzsatzung erlassen? Im Stadtrat wurde darüber lange und erregt diskutiert – bis Joachim Falkenhagen (FDP) einen salomonischen Vorschlag machte, dem fast alle folgten: Im Frühjahr soll die Verwaltung eine Schutzsatzung für Bäume und Vegetation vorlegen.

Grünes Licht für Feuerwehrhaus

Der Celler Stadtrat hat mit großer Mehrheit den Bebauungsplan für das neue Westerceller Feuerwehrhaus an der Hannoverschen Heerstraße beschlossen. Dagegen opponiert hatten die Grünen und Aktivisten des BUND, die ihrer Ansicht nach missglückte Umsiedelungen von Ameisenvölkern beanstandet hatten. Die Stadt will die Umsetzung der Ameisenvölker im Frühjahr zu vollenden. "Wir wollen da noch nachbessern", so Stadtbaurat Ulrich Kinder.

Erleichterungen für Weihnachtsmarkt-Beschicker

Der Stadtrat hat beschlossen, dass die Beschicker des Weihnachtsmarktes ihre Standgebühren in Raten bezahlen dürfen. Sollte der Weihnachtsmarkt nicht stattfinden dürfen, würden die Gebühren erlassen, hieß es.