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Celle Stadt Celle erwartet Defizit von 20 Millionen Euro
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Celle erwartet Defizit von 20 Millionen Euro
12:49 13.06.2010
Von Gunther Meinrenken
Desaströser Haushalt 2010: Celles Großprojekte wie der Ausbau des Nordwalls stehen auf der Kippe.
Desaströser Haushalt 2010: Celles Großprojekte wie der Ausbau des Nordwalls stehen auf der Kippe. Quelle: Peter Müller
Celle Stadt

Noch im Mai dieses Jahres war Kämmerin und 1. Stadträtin Susanne Schmitt zuversichtlich, dass die Stadt Celle die Mittel aufbringen könne, um Großprojekte wie Allerinsel, Marina, Nordwall oder den Bau einer neuen Feuerwehrhauptwache, die durch Programme wie Ziel-1 oder Stadtumbau West von Bund und Land anteilig gefördert würden, zu realisieren. Erste Zweifel daran kamen mit der Steuerschätzung im Mai, verstärkt wurden diese, als im August die Gewerbesteuereinnahmen einbrachen und spätestens jetzt, mit der Vorlage des Haushalts 2010 ist klar, dass die Großprojekte auf der Kippe stehen. Denn für das kommende Jahr, so die aktuellen Zahlen, die bei der morgigen Ratssitzung (18 Uhr, Alte Exerzierhalle) vorgestellt werden, rechnet die Kämmerei mit einem Minus von sage und schreibe 20 Millionen Euro.

Auch in den Jahren danach ist nicht mit einer Entspannung zu rechnen. Für 2011 kalkuliert die Stadt mit einem Defizit von 13,5 Millionen Euro, 2012 mit 9,2 Millionen Euro und 2013 mit etwa 5,7 Millionen Euro. Sprich in den kommenden vier Jahren bekommt Celle finanziell kein Bein mehr auf den Boden. „Unter Einbeziehung der Nachtragsplanung für 2009 wird das Haushaltsdefizit im Jahr 2013 kumuliert 57 Millionen Euro betragen“, heißt es im Entwurf des neuen Haushalts.

Im Neuen Rathaus hat man für die notwendige Haushaltskonsolidierung bereits eine Maßnahmenliste erarbeitet, „die als Diskussionspapier für die weiteren Haushaltsberatungen dienen“ soll. Die Vorschläge der Verwaltung würden – sollten sie von der Politik so abgesegnet werden – auf Jahre hinaus das Aus für die Stadtentwicklung bedeuten. Denn sämtliche Großprojekte – Allerinsel, Marina, Ankauf Nordwall für den Äußeren Ring, Städtebaulicher Denkmalschutz (Innenstadt) und eine neue Feuerwehrhauptwache stehen auf der Streichliste. Als weitere Sparmaßnahmen stehen die jährliche Reduzierung der Aufwendungen für Personal um ein Prozent auf dieser Vorschlagsliste und die Erhöhung der Gewerbesteuer.

All das würde allerdings bei weitem nicht ausreichen, die Defizite der kommenden Jahre auszugleichen. Insgesamt würden nur etwa 14,9 Millionen Euro bis 2013 eingespart werden können – so bliebe immer noch ein dickes Minus von etwa 42 Millionen Euro übrig.

Eine bittere Pille müsste auch das Residenzorchester schlucken. Nachdem ein Sponsor abgesprungen war, war man auf der Suche nach Geldgebern auch bei der Stadt vorstellig geworden. Als Ergebnis war für die kommenden Jahre ab 2010 ein Zuschuss von 61000 Euro in den Haushalt eingestellt worden. Dieser soll jetzt wieder gestrichen werden.