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Celle Stadt CZ-Kommentar: Klarheit und Wahrheit nötig
Celle Aus der Stadt Celle Stadt CZ-Kommentar: Klarheit und Wahrheit nötig
15:05 13.06.2010
Celle Stadt

Nicht unerwartet, aus Gründen der Sicherheit aber doch überraschend haben die im Norden Afghanistans stationierten Bundeswehrsoldaten gestern Besuch von ihrem obersten deutschen Dienstherrn bekommen. Karl-Theodor zu Guttenberg erfüllte zwei Wochen nach seinem Amtsantritt die moralische Pflicht eines Verteidigungsministers, sich so schnell wie möglich bei der Truppe im Auslandseinsatz sehen zu lassen. Und anders als sein Vorgänger, Christdemokrat Franz Josef Jung, fand der 37 Jahre junge CSU-Politiker aus Bayern klare Worte im Blick auf das, was die Frauen und Männer am Hindukusch fast täglich erleben.

Krieg? Jung weigerte sich, die Auseinandersetzungen mit den Taliban so zu nennen. Sein Nachfolger trifft da eher Herz und Verstand der Soldaten. Von „kriegsähnlichen Zuständen“ spricht zu Guttenberg und darf feststellen, dass niemand diese Einschätzung negativ kommentiert. Dass es sich bei „kriegsähnlichen Zuständen“ nicht um einen „Krieg“ von Staaten im Sinne des Völkerrechts handelt, ist dabei wohl jedem gewusst.

Klarheit und Wahrheit sind nötig. Dazu gehört, Probleme deutlich zu benennen. Auch das hat Guttenberg gestern getan, indem er gegenüber dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in die Offensive ging. Dass die deutschen Soldaten und andere Verbündete tagtäglich ihr Leben aufs Spiel setzen, ohne dass die korrupte Regierung in Kabul Misswirtschaft stärker bekämpft und mehr eigene Anstrengungen unternimmt für eine bessere Zukunft des geschundenen Landes, will der neue deutsche Verteidigungsminister so nicht länger hinnehmen. Eindringlich forderte zu Guttenberg Karsai auf, „zu liefern“.

Weil im Augenblick nicht so richtig klar ist, wohin die Reise geht, ist es auch richtig, wenn die Bundesregierung zunächst nicht noch mehr Soldaten an den Hindukusch schickt. Mit Soldaten allein, und seien es noch so viele, ist der Konflikt ohnehin nicht zu lösen. Daher gilt es, die geplante Afghanistan-Konferenz abzuwarten.

Der neue Bundesverteidigungsminister hat sich zudem vorgenommen, was Politiker in Deutschland viel zu lange vernachlässigten: nämlich das „Empfinden der Soldaten“ dar­­zustellen und der deutschen Bevölkerung ungeschminkte Klarheit über den gefährlichen Auslandseinsatz zu verschaffen.

Von Hans-Jürgen Galisch