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Celle Stadt Bündnisfrage
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Bündnisfrage
15:10 13.06.2010
Von Klaus M. Frieling
Celle Stadt

Wer in der Politik ungeschützt und offen die Wahrheit sagt, macht sich damit nicht immer Freunde. Oft gerade in den eigenen Reihen nicht. Peer Steinbrück etwa war so frei, das Denkbare auch zu sagen. Mit erfrischender Offenheit benannte er den Grund, aus dem dieser Bundestagswahlkampf nur auf halber Flamme köchelt: Nach vier gemeinsamen, meist auch harmonischen Regierungsjahren können beide Volksparteien wohl kaum mit voller Wucht aufeinander eindreschen. Und – ja! – Schwarz wie Rot könnten auch nach dem 27. September wieder aufeinander angewiesen sein, wenn es um die Bildung einer stabilen Regierung geht. Zudem müssen die Regierungsparteien ihre Leistungen gerade in der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht verstecken.

Wenn ein Sozialdemokrat wie Steinbrück die Fortsetzung der Großen Koalition öffentlich für machbar hält, bezweifelt er mit Blick auf den großen Umfrage-Vorsprung der Union allerdings auch die Chancen einer Kanzlerschaft des eigenen Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Das sorgt zehn Tage vor der Wahl für Verdruss bei den Genossen. Doch Steinbrück zieht nur seine Konsequenz aus der Einsicht, dass das ehrgeizige Wahlziel der SPD längst Gefahr läuft, lächerlich zu werden: Zur anvisierten Ampel-Koalition nämlich bräuchte die SPD auch Guido Westerwelles FDP – und die wird von den wahlkämpfenden Sozialdemokraten gerade als größtes Unglück für das Land gegeißelt.

Wenn nun einiges für eine weitere schwarz-rote Regierungszeit spricht, dann hat das übrigens auch mit allseits gepflegtem Lagerdenken zu tun: Die „kleinen“ Bundestagsparteien FDP und Grüne etwa kritisieren den unguten Effekt einer übermächtigen großen Koalition auf das System der parlamentarischen Demokratie zu Recht – sie dürfen sich dann aber auch ihrerseits neuen Bündnissen nicht verschließen.