Strenge Polizeikontrollen

Celle prescht bei Ausgangssperre vor

Im Landkreis Gifhorn liegt der Inzidenzwert über 170, im Kreis Celle unter 150. Trotzdem hat Celle sofort eine Ausgangssperre verhängt, während Gifhorn wartet.

  • Von Christian Link
  • 30. Mar 2021 | 18:16 Uhr
  • 14. Jun 2022
  • Von Christian Link
  • 30. Mar 2021 | 18:16 Uhr
  • 14. Jun 2022
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Celle.

Landrat Klaus Wiswe und sein Corona-Krisenstab preschen voran: Als erste niedersächsische Kommune mit einem Inzidenzwert unter 150 hat der Landkreis Celle eine nächtliche Ausgangssperre angeordnet. Die Anordnung ist bereits am Dienstagabend in Kraft getreten. Betroffen sind die beiden Städte Celle und Bergen, die Gemeinde Wietze sowie die Samtgemeinde Flotwedel. Zwischen 21 und 5 Uhr dürfen sich Menschen nur noch mit einem triftigen Grund außerhalb ihrer Privatwohnungen aufhalten. Bei Verstoß droht ein Bußgeld mindestens im dreistelligen Bereich.

Als triftiger Grund gilt eine medizinische, psychosoziale oder veterinärmedizinische Behandlung, die Wahrnehmung einer beruflichen Tätigkeit, der Besuch von Gottesdiensten und ähnlichen religiösen Veranstaltungen sowie der Besuchs naher Angehöriger, wenn diese von Behinderung betroffen oder pflegebedürftig sind. Der Landkreis Celle erlaubt ausdrücklich auch das Ausführen von Haustieren. Laut dem Land Niedersachsen ist zudem das Übernachten bei Freunden oder Verwandten gestattet, sofern dabei Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre beachtet werden.

Supermärkte schließen spätestens um 21 Uhr

Einkaufen ist ab 21 Uhr bei einer Ausgangssperre nicht mehr erlaubt. Die Celler Supermärkte reagieren entsprechend. „Wir schließen ab sofort um 20.30 Uhr“, sagt Real-Sprecher Markus Jablonski am Dienstag. Das Unternehmen will Kunden und Mitarbeitern genug Zeit geben, um vor der Sperrstunde zu Hause zu sein. Der Supermarkt an der Hasenbahn hat normalerweise bis 22 Uhr geöffnet.

"Wir haben die Öffnungszeiten der Rewe-Märkte im Landkreis Celle angepasst. Diese haben bis zum Ende der Ausgangssperre bis 21 Uhr geöffnet", sagt Rewe-Sprecherin Daniela Beckmann. Das gleiche gilt für die Discounter der Handelskette. "Die Öffnungszeiten unserer Penny-Märkte im Landkreis Celle werden auf 21 Uhr zurückgenommen", erläutert Penny-Sprecherin Karin Meyer.

Celle prescht vor, Gifhorn lässt sich Zeit

Gemäß der neuen Corona-Verordnung vom Wochenende kann jede Kommune in Niedersachsen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eine Ausgangssperre erwägen. Liegt der Inzidenzwert drei Tage in Folge über 150 „soll“ sie es sogar tun. „Der Landkreis Celle pendelt derzeit sehr konstant um einen Inzidenzwert von 150, insbesondere die von der Ausgangsbeschränkung betroffenen Gemeinden weisen ein hohes Infektionsgeschehen auf“, begründet Landrat Klaus Wiswe gegenüber der CZ und sagt: „Hinzu kommt, dass die Infektionen eher diffus sind, sich also nicht einem konkreten Geschehen oder einem bestimmten Anlass zuordnen lassen. Bedeutsam ist auch, dass in unserem Krankenhaus ungewöhnlich viele Covid-19 Patienten behandelt werden müssen. All das rechtfertigt nicht nur die Ausgangssperre, sondern zwingt uns dazu.“

Das Gleiche könnte man auch über den Kreis Gifhorn sagen. Im Nachbarlandkreis beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz seit Samstag sogar durchgängig über 170, trotzdem will man dort erst am Mittwoch über eine Ausgangssperre entscheiden. „Das ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte jedes einzelnen Bürgers. Genau aus diesem Grund muss eine Entscheidung auf einer sorgfältig erstellten und aussagekräftigen Prognose beruhen“, sagt der Gifhorner Landrat Andreas Ebel.

Inzidenz liegt in Kommunen zwischen 150 und 450

Sorgfältig begründet ist die Entscheidung der Celler Kreisverwaltung, auch wenn sie am Montagabend überraschend getroffen wurde. Der Corona-Stab lässt dabei Zahlen sprechen: So seien in der vergangenen Woche in Celle insgesamt 110 Neuinfektionen festgestellt worden, in der Stadt Bergen 61, in der Gemeinde Wietze 17 und in der Samtgemeinde Flotwedel 23. Die Inzidenz lag damit in allen Kommunen über 150, in Bergen sogar bei 450. Und das sei keine Momentaufnahme. „Die Sieben-Tage-Inzidenz überschreitet im Landkreis Celle seit dem 15. März den Wert von 100“, stellt die Kreisverwaltung fest und argumentiert angesichts von täglich 35 bis 77 Neuinfektionen: „Die wirksame Eindämmung der Krankheit Covid-19 ist folglich ohne weitere Maßnahmen in Bezug auf das Gebiet des Landkreises Celle gefährdet.“

Kann eine Ausgangssperre da weiterhelfen? „Es gibt nach wie vor deutliche Anzeichen dafür, dass sich viele Personen im privaten Bereich anstecken – bei Familienfeiern, Partys, Nachbarschaftstreffen und so weiter“, sagt Landkreissprecher Lukas Kloth. „Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass hier eine Ausgangsbeschränkung ein wirksames Gegenmittel darstellt.“

Polizei Celle kontrolliert Ausgangssperre streng

Die Polizei Celle wird in den vier betroffenen Kommunen erhöhte Präsenz zeigen. „Die Polizei überwacht, in enger Abstimmung mit dem Landkreis Celle, über die Vorschriften der Corona-Verordnung hinaus auch die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen flächendeckend mit verstärkten Kräften“, sagt Polizeisprecherin Birgit Insinger und warnt: „Festgestellte Verstöße werden konsequent geahndet.“ Der niedersächsische Corona-Bußgeldkatalog sieht für vergleichbare Strafen ein Bußgeld von 100 bis 3000 Euro vor, der Kreis hatte in seiner Verordnung sogar bis zu 25.000 Euro angedroht. „In den ersten Tagen wird es je nach Schwere des Verstoßes ein Bußgeld im unteren Bereich geben“, sagt Kloth.

Die Ausgangssperre gilt zunächst bis zum 13. April. Bei Bedarf kann die Dauer verkürzt oder verlängert werden. „Das Gesundheitsamt des Landkreises Celle prüft täglich, ob die Aufrechterhaltung der Ausgangsbeschränkung weiter notwendig ist“, heißt es. Sofern die Verbreitung des Coronavirus nicht eingedämmt wird, könne die Geltungsdauer auch verlängert oder die Ausgangssperre auch auf andere Kommunen ausgeweitet werden.