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Celle Stadt Arbeitsagentur: Celler bei Strafen „Landesmeister“
Celle Aus der Stadt Celle Stadt Arbeitsagentur: Celler bei Strafen „Landesmeister“
12:53 13.06.2010
Von Michael Ende
Celle Stadt

Traurig, geradezu empörend findet es Ulf Swiniartzki von Bündnis Soziale Gerechtigkeit (BSG) in Celle, dass die hiesige Arbeitsagentur bei den von ihr verhängten Sanktionen gegen „Kunden“ 2009 eine landesweite Spitzenposition einnehme: „Der Sanktionsbericht 2009 zeigt wieder einmal, dass die Agentur für Arbeit in Celle vor nichts zurückschreckt. Die Sanktionsquote in Niedersachsen lag im Durchschnitt bei 2,4 Prozent. Den absoluten Spitzenplatz mit 4,1 Prozent die Agentur für Arbeit Celle mit den meisten Sanktionen ein.“ So werde es nie etwas mit der „Kundenzufriedenheit“ nach der auch die Celler Agentur streben müsste. Swiniartzki: „Die Menschen in Celle sind nicht integrationsunwilliger als im Rest des Landes Niedersachsens.“ Seine Folgerung: „Die Sanktionen sind unwürdig und müssen abgeschafft werden.“

„Es handelt sich bei den vom BSG genannten Zahlen nicht um einen Jahresdurchschnitt, sondern um die Juli-Werte“, erläutert Hans-Jürgen Genz, Leiter der Celler Agentur für Arbeit: „Die Quote ist starken Schwankungen unterlegen. Bei einer Gesamtzahl von 11484 Hilfebedürftigen erfolgten im Juli bei 488 Personen Leistungskürzungen. Quote 4,1 Prozent, Rang 1.“ Dass Celle über dem Landesschnitt liege, sei kein Geheimnis: „Der Jahresdurchschnitt von Januar bis Oktober lag bei 3,65 Prozent. Der Niedersachsenschnitt lag bei 2,76 Prozent.“

Den Vorwurf, dass die hohen Celler Quoten von seinen Mitarbeitern verschuldet seien, weist Genz zurück: Sie hätten bei der Verhängung von Sanktionen nur einen äußerst engen Ermessensspielraum. Es gebe leider einen geringen Prozentsatz von Agentur-„Kunden“, die sich so verhielten, dass Sanktionen unumgänglich seien.

„Der Schwerpunkt der Sanktionen liegt bei Nichterscheinen nach Einladung“, so Genz: Davon habe es 470 Fälle gegeben. 52 mal seien fehlende Eigenbemühungen mit Leistungskürzungen geahndet worden: „Beispiel: Keine oder nur wenige Bewerbungen geschrieben.“ 42 mal hätten sich Kunden geweigert, eine vereinbarte Maßnahme zu beginnen oder weiterzuführen. 17 hätten sich mit der. Nichtaufnahme einer Arbeitsgelegenheit Sanktionen eingehandelt.

„Die Kürzung der Geldleistungen stellt einen erheblichen Einschnitt in das Leben eines Hilfebedürftigen dar, dessen sind wir uns bewusst“, so Genz. Über Sanktionen werde umsichtig entschieden: „Aber die Betreuung und Vermittlung in Arbeit oder Qualifizierung stehen im Vordergrund, und dies erfordert aktive Mitarbeit der Leistungsempfänger.“ Die weitaus meisten Kunden sind im Übrigen mit ihrer Celler Agentur zufrieden. Bei der Kundenzufriedenheit rangiert Celle landesweit auf Platz zehn von 36 Agenturen.